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Illedits „ratlos“ über Ladung in Ibiza-U-Ausschuss
Der ehemalige Landesrat Christian Illedits (SPÖ)(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)
Der ehemalige burgenländische Landesrat Christian Illedits (SPÖ) hat sich am Mittwoch im Ibiza-Untersuchungsausschuss zur mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung einigermaßen ratlos über seine Ladung gezeigt. Er sei nicht Mitglied der türkis-blauen Koalition gewesen und könne auch sonst nichts zu den Beweisthemen beitragen, erklärte Illedits, der auf Wunsch der ÖVP geladen war, bei seinem Eingangsstatement.
Auch ein Sponsorvertrag der Novomatic-Tochter Admiral mit dem Fußballverein ASV Draßburg, dessen Präsident Illedits ist, könne aus seiner Sicht ebenfalls nicht unter die Beweisthemen subsumiert werden, argumentierte der burgenländische Ex-Politiker.
David Stögmüller (Grüne), SPÖ- Fraktionsführer Jan Krainer und die Fraktionsführerin der Grünen Nina Tomaselli(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)
„Klares Nein“ zu finanziellen Zuwendungen
Er wolle aber die Frage, ob er finanzielle Zuweisungen bekommen habe, um Gesetze zu beeinflussen, mit einem „klaren Nein“ beantworten. Auch habe er nicht das Glücksspielgesetz des Bundes vollzogen oder Einfluss auf die Casag gehabt und zu den Ermittlungen rund um das Ibiza-Video wisse er nichts, so Illedits: „Ich frage mich jetzt auch, warum ich hier und heute geladen wurde.“
Kaum Fragen zu erkennen
Einigermaßen ratlos zeigte sich auch Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl: „Tatsächlich haben Sie schon erwähnt, dass sie kaum Fragen für sie erkennen können, die zum Untersuchungsgegenstand passen.“ Pöschl fragte ihn, ob er Wahrnehmungen zur Aussage des ehemaligen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache (FPÖ) habe, wonach der Glücksspielkonzern Novomatic alle zahle, was Illedits aber verneinte.
- Die Novomatic-Konzernzentrale in Niederösterreich(Bild: APA/Helmut Fohringer)
Ladungen der ÖVP zu „Showzwecken“
Bereits vor Befragungsbeginn entspann sich eine kurze Geschäftsordnungsdiskussion zwischen SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer und seinem ÖVP-Pendant Wolfgang Gerstl. Krainer kritisierte die Ladungen der ÖVP zu „Showzwecken“ und regte an, künftig den Abstand zwischen den Ladungen der Volkspartei auf 60 Minuten zu beschränken.
- SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)
Wegen der Nationalrats-Sondersitzung waren die Befragungen erst am frühen Nachmittag gestartet.
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