Großes Polizeiaufgebot

Corona-Demo in Graz: Rechtsextreme gegen Linke

09.01.2021 15:09

Am Samstagnachmittag fand am Grazer Hauptplatz wiederholt eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen und eine angebliche Impfpflicht statt - mit einem eindeutig rechten bis rechtsextremen Einschlag. Diesmal gab es auch eine nicht angemeldete Gegendemo von Antifaschisten. Kurzzeitig herrschte ein Tumult am Platz, die Gegendemo wurde von der Polizei schließlich aufgelöst.

Auf der einen Seite schwingende Österreich-Fahnen und Hass auf Regierung und Corona-Maßnahmen, auf der anderen vermummte linke Gegendemonstranten mit bengalischen Feuern: So trug sich das am Samstagnachmittag am Grazer Hauptplatz zu. Dort hatten sich zwischen 200 und 300 Leute für die „Kundgebung gegen den Great Reset“ eingefunden. Wie die „Krone“ vorab erfahren hat, wurde die Veranstaltung von führenden Köpfen der rechtsextremen Identitären Bewegung angemeldet. In Wien wurden derartige Demos am Freitag verboten, eine fand am Samstag dennoch statt.

Beim „Great Reset“ handelt es sich um einen Verschwörungsmythos, wonach eine geheime Elite eine neue Weltordnung etablieren wolle. Abstände wurden bei den Teilnehmern der Demo weitgehend eingehalten, Masken aber kaum getragen. Die Polizei hatte zu Beginn gedroht, bei Nichteinhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen die Versammlung aufzulösen.

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Gruppen trafen aufeinander
Die Rechtsextremen und ihre Sympathisanten waren nicht alleine. Zuerst entrollte die Kommunistische Jugend von einem Gebäude am Hauptplatz ein großes Transparent mit der Aufschrift „Ob Corona, Rechtsextremismus oder Verschwörungsmythen: Abstand halten hilft!“.

Von der Herrengasse kommend stürmten dann nur wenige Minuten später etwa 50 Aktivisten der linken Antifa den Platz. „Unsere Polizisten schützen die Faschisten“, skandierten sie und zündeten bengalische Feuer. Die Polizei hatte alle Hände voll zu tun, konnte aber einen Zusammenstoß der beiden verfeindeten Gruppen verhindern.

Über Lautsprecher forderte die Polizei die Gegendemonstranten zunächst auf, den Hauptplatz zu verlassen. Kurz darauf wurde die Auflösung der nicht genehmigten Versammlung angekündigt. Die Antifa wurde in die Herrengasse getrieben - begleitet von höhnischen „Auf Wiedersehen“-Rufe der Rechten.

Dort wurden die Gruppe eingekesselt, die Identiäten der Gegendemonstranten wurden aufgenommen. Sympathisanten der Antifa riefen: „Lasst sie frei!“ Ein 19-jähriger Voitsberger wurde festgenommen, weil er Polizisten attackiert haben soll. Währenddessen ging die Corona-Demo am Hauptplatz weitgehend ohne Polizeipräsenz zu Ende.

Unverhältnismäßige Härte?
Kritik am Polizeieinsatz kommt von Simon Gostentschnigg, dem Vorsitzenden der Kommunistischen Jugend: „Die Polizei ging mit völlig unverhältnismäßiger Härte gegen eine kleine Gegendemonstration vor, während nur wenige Meter daneben hundertfach gegen die geltenden Corona-Maßnahmen verstoßen wurde. Das rigorose Vorgehen der Polizei und die große Anzahl der anwesenden PolizistInnen in Kampfmontur lassen die Vermutung zu, dass hier auf eine Eskalationsstrategie gesetzt wurde. Die Szenen vor Ort waren teils verstörend, der Gewalteinsatz gegen einzelne GegendemonstratInnen massiv.“

Demos auch in Leoben und Leibnitz
In der Steiermark gab es am Samstag zwei weitere Corona-Demos: In Leoben kamen laut Polizei etwa 730 Teilnehmer, fast niemand trug einen Mund-Nasen-Schutz. „Aufgrund der Verhältnismäßigkeit wurden keine verwaltungsrechtlichen Amtshandlungen geführt“, heißt es. In Leibnitz kamen circa 500 Personen. Hier gab es mehrere Identitätsfeststellungen sowie ein Dutzend Anzeigen an die Behörde.

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