krone.at-Kommentar

Politiker, reißt Euch zusammen!

06.01.2021 12:47

Einer poltert, einer sudert und ein anderer sitzt in der Ecke und trotzt - was die Politik in den letzten Tagen in puncto Freitesten an den Tag gelegt hat, ist an Kindergartengehabe kaum zu überbieten. Ist es denn zu viel verlangt, wenigstens dann an einem Strang zu ziehen, wenn es um die Gesundheit der Bevölkerung geht? Politiker, reißt Euch zusammen!

Was ist noch lähmender als dieser Lockdown? Richtig, dieser Lockdown mit Politikern, die sich gegenseitig mit Schlamm bewerfen! Dass Ausgangssperren und Co. nun wegen der Trotzerei der Opposition verlängert werden, lässt einen jeden Glauben an die Seriosität der heimischen Politik verlieren. Mit einer fundierten Sachpolitik für uns Österreicher hat das nämlich nichts mehr zu tun.

Freitesten zu blockieren ist eine Farce
Vielmehr zeugt das Nein zum Freitesten von einem trotzigen Lebenszeichen längst vergessener Oppositionsparteien. Man muss nämlich schon sehr um die Ecke denken um Argumente wie „Wir brauchen eine groß angelegte Teststrategie, aber wollen kein Freitesten“ zu verstehen. Ja, natürlich kann und muss man so manche Handlung der Bundesregierung kritisieren - es gäbe genügend Punkte. Das Ende des Lockdowns für Getestete zu blockieren ist aber eine reine Farce.

Es wäre sowieso nur ein Kompromiss gewesen
Denn freilich ist das Freitesten nicht das ultimative Allheilmittel gegen diese weltweite Pandemie. Dass das Freitesten die Neuinfektionsrate stoppen kann, hat keiner ernsthaft behauptet. Es ist nur ein kleiner Puzzlestein, wie man möglicherweise den Spagat zwischen einem Funken Normalität und dem Eindämmen der Neuinfektionszahlen schaffen kann - quasi ein müder Kompromiss. Nicht mehr und nicht weniger.

Die Opposition ist in einem Punkt zu Recht stinkig
Wo die Opposition aber zu Recht stinkig ist, wenn sie kritisiert, dass sie zu wenig in den Entscheidungsfindungen eingebunden ist. Die Regierung könnte sich sicherlich viel Drama ersparen, wenn sie vorab das ernsthafte Gespräch mit den anderen Parteien suchen würde. Das allmächtige Von-oben-Herab der Regierung in der Maßnahmenentscheidung ist trotz der Notwendigkeit, in einer Pandemie rasch handeln zu müssen, nämlich streitanfällig. Und das wäre zwecks Vertrauensbildung in die Politik gerade jetzt um jeden Preis zu verhindern.

Die Show war wichtiger
Also heißt es nun: kein Freitesten und weitere zwei Wochen Verzicht, Verdruss und Fadesse. Man könnte ja meinen, dass das nach diesem Horrorjahr auch schon egal ist. Ist es aber nicht. Denn man hätte es ja auch anders machen können und sich als ernsthafter Politiker zusammenraufen können. Aber die Show war offenbar wichtiger.

Katia Wagner, krone.at