Sie wollen Bürgerkrieg
Corona-Leugner rufen zu Attacken auf Polizei auf
Es klingt wie aus einem schlechten Film, doch es ist bitterer Ernst. In Online-Foren machen derzeit Staatsverweigerer und Corona-Leugner mobil gegen unseren Staat. Der Verfassungsschutz hat Ermittlungen aufgenommen.
„In einigen Online Messenger-Gruppen mit mehreren Hundert bis Tausend Mitgliedern gibt es aktuell neben Abfälligkeiten gegen Polizei und Politik sogar strafrechtliche Aufrufe. Etwa Polizeiinspektionen anzugreifen, Polizisten zu entwaffnen oder die Regierung niederzubrennen, um so einen Bürgerkrieg in Österreich zu beginnen“, so ein Ermittler zur „Krone“.
Mehrere solcher Chat-Verläufe mit derlei wirklich besorgniserregendem Inhalt wurden den Staatsschützern kürzlich zugespielt. Nach Ausschreitungen in Wien und Massendemos gegen die strikten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, wie zuletzt etwa in Graz, sind diese Drohungen nicht auf die leichte Schulter zu nehmen.
Das Kärntner Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat daher eine Warnung an alle Polizisten ausgesendet. „Es geht darum, die Polizeikollegen hinsichtlich dieser staatsfeindlichen Dynamik zu sensibilisieren“, so ein Beamter. Verfassungsschützer haben unterdessen ihre Ermittlungen bereits aufgenommen, um die Schreiber dieser strafrechtlichen Aufrufe zu eventuellen Anschlägen auszuforschen.
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