Vor dem Wahlkampf:

95 Prozent aller Beschlüsse fielen einstimmig aus

Niederösterreich
02.01.2021 10:00
Während es für die Parteien im Wahlkampf in St. Pölten aktuell vorrangig darum geht, die inhaltlichen Unterschiede zueinander aufzuzeigen, belegt eine neue Statistik, wie einig sich die Politiker das ganze Jahr über doch waren. Insgesamt 95 Prozent aller Gemeinderatsbeschlüsse sind einstimmig ausgefallen. Dafür gibt es nach dem Corona-Jahr nun Dank vom Bürgermeister.

Anders als es die aktuellen Wahlkampfplänkeleien vermuten lassen würden, herrschte in der Stadtpolitik in St. Pölten im vergangenen Jahr vor allem eines – Einigkeit! Denn laut neuen Erhebungen des Magistrats wurden 2020 rekordverdächtige 95 Prozent aller Gemeinderatsbeschlüsse einstimmig getroffen. Ein Wert, über den sich auch SP-Stadtchef Matthias Stadler erfreut zeigt: „Trotz all des medialen Wahlkampfgeplänkels möchte ich mich bei den anderen Parteien für die gute Zusammenarbeit in den Zeiten vor dem Wahlkampf bedanken.“

Besonders erfreulich seien laut Stadler vor allem die einstimmigen Beschlüsse bei den so wichtigen Zukunftskonzepten in den Bereichen Verkehr, Grünraum, Stadtentwicklung und Kultur. „Auch wenn das manche aktuell gerne vergessen, all diese Konzepte wurden von der Opposition voll mitgetragen“, erinnert Bürgermeister Stadler.

Angesprochen darf sich hier auch die Volkspartei fühlen. Und weil aktuell aber eben doch Wahlkampf ist, hat man dort noch eine ganz eigene Statistik zum Jahr 2020 ausgegraben und reklamiert jetzt sogar, die „tonangebende Partei“ im Gremium zu sein. Gemeint ist das aber tatsächlich eher nur im wörtlichen Sinn. Die neun Mandatare der VP sorgten laut eigenen Angaben für mehr als 45 Prozent aller Diskussionsbeiträge. „Wir nehmen unsere Aufgabe als stärkste Kontrollpartei ernst. Wir scheuen uns nicht davor, den Finger in die offenen Wunden der Stadt zu legen“, meint VP-Vizebürgermeister Matthias Adl

Nikolaus Frings, Kronen Zeitung

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