Ausblick auf 2021

Vieles kann wohl nur noch besser werden

31.12.2020 06:00

Wie wird man in Zukunft auf das historische Jahr 2020 zurückblicken? Was werden wir aus der Corona-Pandemie gelernt haben? Angesichts des aktuell grassierenden Pessimismus ein Jahresrückblick mit vorsichtig-optimistischem Ausblick von „Steirerkrone“-Chefredakteur Oliver Pokorny.

Welche Ironie der Geschichte: Die weitverbreitete, krude Diagnose vieler Hobby-Mediziner und Corona-Leugner, Covid-19 sei nicht mehr als ein harmloser Schnupfen, könnte schon 2021 Realität werden. Weil exzellente Wissenschafter das kleine Virus, das im abgelaufenen Jahr 78 Millionen Menschen befallen und mehr als 1,7 Millionen getötet hat, in den Griff bekommen werden. Mit der Entwicklung eines Impfstoffs, dessen Einsatz viele bis vor Kurzem noch für Zukunftsmusik hielten.

Aus Fehlern lernen
Virologen und Wissenschafter sind also die Gewinner des Jahres 2020. Zu den Verlierern zählen einige Politiker. Vor allem jene, die es nicht geschafft haben, das Volk zu überzeugen, warum der Kampf gegen das Virus sich lohnt. Wer überzeugen will, muss erklären. Wer Erklären aber durch Schönreden ersetzt und sich so vor der Verantwortung drückt, hat in der Politik nichts verloren. Verantwortung übernehmen heißt auch, Fehler einzugestehen.

Eine politische Kultur, die man im Krisenjahr 2020 auch in der Steiermark teils vergeblich suchte. So etwa bei der schmerzvollen Fehlentwicklung in steirischen Alten- und Pflegeheimen, wo Hunderte wehrlose, alte Menschen am Virus starben und Versäumnisse seitens der Politiker nur halbherzig eingeräumt wurden. Ein optimistischer Ausblick: Die steirische Landesregierung könnte sich entschuldigen, aus den Fehlern lernen und konkrete Maßnahmen setzen, um das Leben der Alten und Pflegebedürftigen auch nach Corona zu verbessern. So einfach geht politischer Kulturwandel.

Konstruktive Opposition
Zu den Verlierern zählen auch jene Politiker, die trotz ihrer per Funktion hohen Verantwortung und Vorbildwirkung Corona verleugnen, um nach Wahlstimmen im Sumpf der Realitätsverweigerer zu fischen. Oppositionspolitiker, die trotz Massensterbens politisches Kleingeld wechseln und nur um des Populismus willen Masken, Abstand, Tests und Impfung ablehnen. Da dieser verantwortungslose Stimmenfang zu wenige Wählerstimmen einbringt, wird auch die Opposition im neuen Jahr hoffentlich dazulernen - und statt Destruktion auf konstruktive Politik setzen.

Steigende Anerkennung
Trotz teils nicht nachvollziehbarer, verspäteter, chaotischer und lebensfremder Entscheidungen hat die Politik das Land letztlich gut durch das Krisenjahr 2020 gesteuert. Trotz Fehlleistungen wird die Anerkennung für Politik in Zukunft vielleicht sogar ansteigen, denn immer mehr Menschen wird bewusst: Dort, wo Entscheidungen getroffen werden, sind Fehler unvermeidlich, insbesondere in Krisen.

Zunehmen wird rückblickend ebenso die Zahl jener Menschen, die dankbar dafür sind, dass sie durch milliardenteure Hilfspakete nicht den Job verloren haben oder nicht in die Pleite gerutscht sind. Andere werden weiterhin auf staatliche Hilfe angewiesen sein. Und sie bekommen.

Steiermark wird Nr. 1
Diese Rettungsschirme haben freilich ihren Preis, und so wird auch der Schuldenstand des Landes Steiermark und seiner 286 Gemeinden in den kommenden Jahren dramatisch ansteigen. Positiv betrachtet, könnte dies endlich der Anstoß dafür sein, dass die Politik nachhaltige, wenn auch nicht immer populäre Reformen umsetzt.

Statt auf ein Verwalten des Bestehenden würde unsere Regierung auf neue Inhalte und gesellschaftliche Entwürfe setzen, um unser Land bis 2030 zukunftsfit zu machen. Die Steiermark könnte so zehn Jahre nach Ausbruch der Pandemie zu Österreichs innovativstem und erfolgreichstem Wirtschafts- und Bildungsland werden. Bürokratie-, Verwaltungs- und Schuldenabbau inklusive.

Wir haben in der Steiermark mit weltweit führenden Unternehmen, Spitzen-Universitäten und bestens ausgebildeten Menschen ideale Voraussetzungen dafür. Die Wirtschaft wird sich ab dem kommenden Jahr schrittweise erholen, ein weiterer Treiber auf Steiermarks Weg zu Österreichs Nummer 1.

Mehrheiten schützen
Abschließend ein Ausblick auf eine Reform, die schon heute gute Chancen hätte, mehrheitsfähig zu sein: Die steirische Landesregierung könnte im kommenden Jahr ein neues Schutzrecht für Mehrheiten beschließen. Mehrheiten- statt Minderheitenschutz also. Es besagt, dass Minderheiten, welche die Mehrheit gefährden, empfindlich bestraft werden können.

Während im Dezember 2020 noch ein Haufen von Corona-Verschwörern bei einer nicht angemeldeten Demonstration ohne Abstand und ohne Maske, brav eskortiert von nicht einschreitendenden Polizisten, durch die Stadt zog, würde uns diese Reform vor solchen und anderen Gefährdern künftig schützen.

Es kann also nur noch besser werden.