„Misere beenden“

Erdogan kündigt „demokratische Reformen“ an

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  Präsident Recep Tayyip Erdogan blieb Details schuldig, in welche Richtung seine Demokratiereform gehen wird.

  (Bild: APA/AFP/Adem ALTAN)

In der Türkei soll 2021 nach Worten von Präsident Recep Tayyip Erdogan „das Jahr der demokratischen und wirtschaftlichen Reformen“ werden. Forcierte Strukturreformen sollen seinem Land aus der ökonomischen Misere helfen, wie Erdogan am Samstag in einer Videobotschaft für eine Veranstaltung in Ankara signalisierte.

Die Türkei leidet wirtschaftlich unter einem Währungsverfall und einer hohen Teuerung. Im Kampf dagegen hob die Zentralbank unter ihrem neuen Chef Naci Agbal am Donnerstag erneut den Leitzins an, und zwar um zwei volle Punkte auf 17 Prozent. Erdogan bezeichnet die ökonomischen Probleme immer wieder als Ergebnis gezielter ausländischer Angriffe auf die heimische Volkswirtschaft.

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  Lira-Scheine werden in einer Wechselstube gezählt.

  (Bild: APA/AFP/YASIN AKGUL)

„Reformen kommen nicht, weil uns jemand dazu zwingt“
Die in Aussicht gestellten Reformen will er „so schnell wie möglich“ dem Parlament vorlegen, wie er nun ankündigte. „Wir nehmen die demokratischen Reformen nicht vor, weil uns irgendjemand dazu zwingt, sondern weil unser Volk sie verdient“, unterstrich der Präsident und betonte, „wir legen uns die Messlatte immer höher“. „Wir werden tun, was wir tun müssen, um unsere Ziele zu erreichen“, meinte der 66 Jahre alte Staatschef kryptisch. Details nannte er aber keine.

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  Präsident Recep Tayyip Erdogan rief das Jahr 2021 zum „Reformjahr“ aus.

  (Bild: APA/AFP/TURKISH PRESIDENTIAL PRESS SERVICE)

Gescheiterter Putschversuch
Seit dem gescheiterten Putschversuch am 15. Juli 2016 ging das Land unter Erdogan bisher eher in eine entgegengesetzte Richtung. Oppositionsparteien und Menschenrechtsorganisationen beklagen seither unter anderem die Massenverhaftungen und die regelmäßigen Verletzungen der Meinungs- und Pressefreiheit. Die Türkei belegt derzeit den 154. Platz auf der Rangliste der internationalen Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen. Die Regierung in Ankara macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich. Gülen weist das zurück. Laut dem Innenministerium wurden bisher rund 292.000 Menschen in Einsätzen gegen die Gülen-Bewegung festgenommen. Die Suche nach Beteiligten geht seit 2016 ohne Unterlass weiter.