Rüge von LR Kaineder

Wer setzt Linzer Stadtbahn finanziell aufs Gleis?

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  (Bild: Schiene OÖ)

Wer setzt diese Stadtbahn durch Linz endlich aufs Gleis? FPÖ-Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner drängt ja auf die Unterschrift der grünen Ministerin Leonore Gewessler unter einer Projektvereinbarung. In deren Haus gibt es aber noch Vorbehalte, die Steinkellner jedoch für längst ausgeräumt hält. Zugleich rügt Grünen-Chef Stefan Kaineder den Blauen für „seine Versäumnisse“.

Während Steinkellner von einer unterschriftsreif ausverhandelten Absichtserklärung von Stadt, Land und Bund spricht, sieht man im Ministerium laut Büro Gewessler noch etliche Hindernisse. Es handle sich um offene Fragen des Linzer Verkehrskonzeptes, des finanziellen Aufteilungsschlüssels und der technischen Ausführung: „Konkrete Umsetzungsfragen in der Streckenführung sind noch zu klären und werden seitens des Landes erst ausgelotet.“ Denn, wie in Wien betont wird: „Das Projekt Linzer Stadtbahn (Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Linzer Hauptbahnhof) wurde seitens des Landes grundlegend neu konzipiert und dem Ministerium erst im Juni 2020 vorgestellt. Zuvor war ein Projekt mit unterschiedlicher Trassenführung und anderen technischen Parametern geplant.“

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  Landesrat Günther Steinkellner

  (Bild: Harald Dostal)

Vorbehalte entkräftet
Landesrat Steinkellner meint aber, all diese Vorbehalte seien schon im Oktober entkräftet worden. „Seither haben wir nichts mehr gehört. Jetzt geht es aber um die Zusicherung der Mitfinanzierung durch Frau Gewessler, sonst können wir die Planungen nicht weiter vorantreiben. Da entstehen ja Kosten.“ Der grüne Landesrat Stefan Kaineder meint, Steinkellner wolle mit seinem Appell an Gewessler „nur von eigenen Versäumnissen beim Öffi-Ausbau“ ablenken. Er solle lieber die fehlenden Grundlagen erarbeiten.