Biden bestätigt

YouTube löscht Videos mit US-Wahlbetrugsvorwürfen

(Bild: AP)

Washington/Mountain View (APA/dpa) - YouTube hat angekündigt, härter gegen Videos vorzugehen, in denen irreführende Aussagen zu angeblichen Manipulationen bei den US-Wahlen gemacht werden. „Wir werden beispielsweise Videos entfernen, in denen behauptet wird, dass ein Präsidentschaftskandidat die Wahl aufgrund von weit verbreiteten Software-Fehlern oder Zählfehlern gewonnen hat“, kündigte die Videoplattform am Mittwoch an. Amtsinhaber Donald Trump und seine Verbündeten behaupten bislang ohne stichhaltige Beweise, dass Trump wegen massiven Wahlbetrugs um den Sieg gegen Herausforderer Joe Biden gebracht worden sei.

Bisher hatte YouTube nur Videos entfernt, die eindeutig gegen die Gemeinschaftsrichtlinien der Plattform verstoßen haben. Diese untersagen Spam, Betrügereien oder andere manipulierte Medien, koordinierte Beeinflussungsoperationen und alle Inhalte, die zur Gewalt aufstacheln wollen. In einigen Fällen wurden bisher jedoch noch „kontroverse Ansichten über das Ergebnis oder den Prozess der Stimmenauszählung einer laufenden Wahl zugelassen, da die Wahlbeamten an der endgültigen Auszählung gearbeitet haben“.

Wahlergebnis offiziell bestätigt
Mit dem Ablauf der Safe-Harbor-Frist für die US-Präsidentenwahl am Dienstag hätten jedoch genügend Bundesstaaten ihre Wahlergebnisse bestätigt, um einen gewählten Präsidenten zu bestimmen, heißt es in dem Blog-Eintrag der Google-Tochter. „Vor diesem Hintergrund werden wir damit beginnen, alle heute (oder irgendwann danach) hochgeladenen Inhalte zu entfernen, die die Menschen irreführen, indem sie behaupten, dass weit verbreitete Betrügereien oder Fehler das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen im Jahr 2020 verändert hätten.“

Man werde von sofort an mit der Durchsetzung dieser Politik beginnen und sie in den kommenden Wochen intensivieren. „Wie immer können die Berichterstattung und Kommentare zu diesen Themen auf unserer Website verbleiben, wenn ein ausreichender pädagogischer, dokumentarischer, wissenschaftlicher oder künstlerischer Kontext gegeben ist.“

Von beiden Lagern kritisiert
YouTube wurde zuletzt von zwei Seiten kritisiert. Auf der einen Seite warfen Anhänger der Demokraten dem Google-Dienst vor, nicht energisch genug gegen die Verbreitung von Verschwörungserzählungen über eine angebliche Manipulation der US-Wahlen vorgegangen zu sein. Auf der anderen Seite beschuldigten Unterstützer von Trump und rechtsgerichtete Medien wie Fox News die Videoplattform, Teil einer Verschwörung von „Big Tech“ gegen den noch amtierenden Präsidenten zu sein und abweichende Meinungen zu zensieren.