Abwahl im Gemeinderat

Grüne Vizebürgermeisterin Schwarzl vor dem Aus

Uschi Schwarzl und Christine Oppitz-Plörer (re.)

(Bild: Christof Birbaumer / Kronenzeitung)

Paukenschlag in Innsbruck: Die Grüne Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl hat offenbar das Vertrauen der Koalitionspartner verspielt. Beim Gemeinderat am Donnerstag kommt es zur Entscheidung.  

Koalitionskrisen gab es in Innsbruck ja schon mehrere, aber noch nie war die Gefahr so groß, dass sich die wackelige Vierer-Koalition selbst in die Luft sprengt.

Konsequenz gefordert
Denn heute im Gemeinderat wollen ÖVP/Seniorenbund, Für Innsbruck und SPÖ dem Abwahlantrag gegen Vize-Bürgermeisterin Uschi Schwarzl zustimmen: „Die Gestaltung der bisherigen Amtsführung mit mehreren Alleingängen, die schockierende Uneinsichtigkeit bei Widerspruch der Koalitionsparteien und der jüngst im Gutachten von Prof. Mayer festgestellte Rechtsbruch sind nicht dauerhaft tragbar und erfordern eine Konsequenz“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung der genannten Regierungsfraktionen.

„Tür zugeschlagen“
Man habe versucht, den Grünen die Hand zu reichen und eine gute gemeinsame Lösung zu finden: „Leider wurde von Seiten der Grünen die Tür zugeschlagen und so führt an einer Abwahl von Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl kein Weg mehr vorbei.“

Kein Bruch des Abkommens
Ein Knalleffekt wie schon zuvor bei Oppitz-Plörer! Jedes Jahr eine Vizebürgermeister-Abwahl in Innsbruck! Doch kommt es auch zum Koalitionsbruch deswegen? Die rebellischen Regierungspartner sagen Nein: „Es handelt sich bei einer Funktionsänderung um keinen Bruch des Koalitionsabkommens, wie wir aus der Vergangenheit wissen. An der Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen muss nach wie vor gearbeitet werden, hier ist der Bürgermeister am Zug, das Vertrauen herzustellen. Wir wollen jedenfalls für die Menschen in unserer Stadt arbeiten.“

Gespräch geplatzt
Bürgermeister Georg Willi hielt sich in dieser Frage bedeckt: Er wolle sich nicht an Spekulationen beteiligen. Er kündigte Gespräche mit seinen Koalitionspartnern an. Allerdings ließ er kurz zuvor einen Termin mit ihnen unangekündigt platzen – was diese als weiteren Affront gesehen haben dürften.

„Nichts als heiße Luft“
Willi ging bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz zum Gegenangriff über. „Die vermeintliche politische Bombe ist nichts als ein geplatzter Luftballon“, nur „heiße Luft“ werde von der Opposition produziert. Erneut warnte er die Gemeinderäte, sich nicht „vor den Karren der Rechten spannen zu lassen“. Willi präsentierte ein Gegengutachten von em. Univ.-Prof. Karl Weber, wonach Schwarzl kein Recht gebrochen habe. Es bleibt spannend!