Verwirrung in OÖ und S

Wegen Corona in Bayern: Ruckzuck Grenzen dicht

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  In Oberndorf bei Salzburg ist die Salzachbrücke de facto dicht, aber niemand kontrolliert.

  (Bild: Tröster Andreas)

Am Mittwoch haben die Bayern den Katastrophenfall ausgerufen, und das hat auch Auswirkungen auf Oberösterreich und Salzburg: Der kleine Grenzverkehr wurde eingestellt, die Grenzen sind de facto dicht - aber es gibt Ausnahmen. Sichtbare Kontrollen gab es allerdings kaum.

„Die Information kam am Mittwoch auch für mich überraschend“, kommentiert der Braunauer Bezirkshauptmann Gerald Kronberger die spontane Entscheidung der Bayern, die Grenzen mit sofortiger Wirkung wieder großteils dichtzumachen. Hintergrund: In Bayern wurde wegen Corona der Katastrophenfall ausgelöst. Ausnahmen gibt es allerdings für Berufspendler, Familienbesuche und Durchzugsverkehr.

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  Der Grenzübergang von Braunau nach Simbach ist geschlossen - es gelten Ausnahmeregeln.

  (Bild: Scharinger Daniel)

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  Braunaus Bezirkshauptmann Gerald Kronberger

  (Bild: Scharinger Daniel)

„Jeder selbst verantwortlich“
„Wir haben schon genug damit zu tun, die eigenen Bescheide zu kennen“, sagt der Bezirkshauptmann zur Frage, was das jetzt für die Oberösterreicher bedeutet. Und im Nachsatz: „Jeder ist für sich selbst verantwortlich, ob er über die Grenze fährt oder nicht. Kontrollen und eventuelle Strafen sind im Zuständigkeitsbereich der bayrischen Kollegen.“ Bis jetzt gab es auch schon Vorgaben, dass etwa Österreicher während des Lockdowns zum Einkaufen nicht nach Bayern fahren durften.

Verwirrung pur, wenige Kontrollen
Auch an der Staatsgrenze von Salzburg nach Bayern gab’s, ähnlich wie im Innviertel, am Mittwoch Verwirrung pur: „Was ist eigentlich noch erlaubt?“ Denn nach außen hin hatte sich nichts geändert, die Durchfahrt war offen, und nur vereinzelt gab es deutsche Polizeistreifen zu sehen, die „verdächtige“ Fahrzeuge kontrollierten.

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  In Großgmain war am Mitwoch von der Grenzschließung kaum etwas zu spüren. Die Grenzübergänge wurden nur stichprobenartig von bayerischen Polizeistreifen kontrolliert, wie hier am Walserberg.

  (Bild: Tschepp Markus)

Schon oft haben wir auf die besondere Situation in unserer Grenzregion aufmerksam gemacht. Es kennt sich kaum jemand mehr aus, was man noch darf und was nicht.

Georg Djundja, Bürgermeister von Oberndorf bei Salzburg

Forderung an Regierungen
In Oberndorf bei Salzburg hat sich Bürgermeister Georg Djundja schon mit seinem bayrischen Gegenüber in Laufen, Hans Feil, zusammengetan, und sie fordern in einem offenen Brief an die österreichische und bayrische Regierung klare Regeln für ein gemeinsames Grenzmanagement, um die Verwirrung zu beseitigen.

Fakten

• Seit Mittwoch gelten in Bayern wieder strengere Corona-Maßnahmen. Dazu zählt auch das Verbot des kleinen Grenzverkehrs. Das heißt: Private Grenzübertritte, die bisher bis zu 24 Stunden lang erlaubt waren, sind vorerst bis zum 5. Jänner nicht mehr möglich.
• Ausgenommen sind Grenzgänger, Pendler, Schüler und Besuche von Verwandten ersten und zweiten Grades sowie von Lebenspartnern. Besuche sind auf 72 Stunden befristet. Auch Güter- und Warenverkehr ist ausgenommen. Durchfahren durch Bayern bleibt erlaubt.
• Kontrolliert wird derzeit nur stichprobenartig.
• Ab 19. Dezember sollen auch in Österreich strengere Einreisebeschränkungen gelten.

Markus Schütz und Magdalena Mistlberger, Kronen Zeitung