Am Mittwoch haben die Bayern den Katastrophenfall ausgerufen, und das hat auch Auswirkungen auf Oberösterreich und Salzburg: Der kleine Grenzverkehr wurde eingestellt, die Grenzen sind de facto dicht - aber es gibt Ausnahmen. Sichtbare Kontrollen gab es allerdings kaum.
„Die Information kam am Mittwoch auch für mich überraschend“, kommentiert der Braunauer Bezirkshauptmann Gerald Kronberger die spontane Entscheidung der Bayern, die Grenzen mit sofortiger Wirkung wieder großteils dichtzumachen. Hintergrund: In Bayern wurde wegen Corona der Katastrophenfall ausgelöst. Ausnahmen gibt es allerdings für Berufspendler, Familienbesuche und Durchzugsverkehr.
„Jeder selbst verantwortlich“
„Wir haben schon genug damit zu tun, die eigenen Bescheide zu kennen“, sagt der Bezirkshauptmann zur Frage, was das jetzt für die Oberösterreicher bedeutet. Und im Nachsatz: „Jeder ist für sich selbst verantwortlich, ob er über die Grenze fährt oder nicht. Kontrollen und eventuelle Strafen sind im Zuständigkeitsbereich der bayrischen Kollegen.“ Bis jetzt gab es auch schon Vorgaben, dass etwa Österreicher während des Lockdowns zum Einkaufen nicht nach Bayern fahren durften.
Verwirrung pur, wenige Kontrollen
Auch an der Staatsgrenze von Salzburg nach Bayern gab’s, ähnlich wie im Innviertel, am Mittwoch Verwirrung pur: „Was ist eigentlich noch erlaubt?“ Denn nach außen hin hatte sich nichts geändert, die Durchfahrt war offen, und nur vereinzelt gab es deutsche Polizeistreifen zu sehen, die „verdächtige“ Fahrzeuge kontrollierten.
Schon oft haben wir auf die besondere Situation in unserer Grenzregion aufmerksam gemacht. Es kennt sich kaum jemand mehr aus, was man noch darf und was nicht.
Georg Djundja, Bürgermeister von Oberndorf bei Salzburg
Forderung an Regierungen
In Oberndorf bei Salzburg hat sich Bürgermeister Georg Djundja schon mit seinem bayrischen Gegenüber in Laufen, Hans Feil, zusammengetan, und sie fordern in einem offenen Brief an die österreichische und bayrische Regierung klare Regeln für ein gemeinsames Grenzmanagement, um die Verwirrung zu beseitigen.
Markus Schütz und Magdalena Mistlberger, Kronen Zeitung
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