Streit um Zypern

EU will bei Gipfel Sanktionen gegen Türkei prüfen

(Bild: Associated Press)

Die Europäische Union ist bereit zur Prüfung von Sanktionen gegen die Türkei. Die EU habe Ankara im Oktober „die Hand ausgestreckt“, um Konflikte zu beseitigen und die Beziehungen zu verbessern, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Freitag in Brüssel. Die Bewertung der Entwicklung seitdem sei aber „negativ“, weshalb die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel kommende Woche nun über ihre Reaktion beraten würden.

„Es sei nun Zeit, das Katz-und-Maus-Spiel zu beenden“, sagte Michel. Die Staats- und Regierungschefs hätten Ankara im Oktober „ein positives Angebot“ gemacht, um die Beziehungen zu verbessern. „Bedingung war aber, dass die Türkei die Provokationen beendet.“ Es gebe aber weiter „einseitige Akte und feindselige Rhetorik“. Die EU sei nun „bereit, die Mittel zu nutzen, über die wir verfügen“.

Die Türkei wies vor einer Woche eine Resolution des Europaparlaments zu der geteilten Mittelmeerinsel Zypern als „Erpressung“ zurück. Die Forderung der Parlamentarier, wonach die Türkei unter anderem ihre Truppen aus Nordzypern abziehen soll, sei „von der Realität losgelöst“, erklärte das Außenministerium in Ankara am vergangenen Freitag. Für Dialog und Verhandlungsbemühungen sei man offen, hieß.

Konflikt um Gasbohrungen im östlichen Mittelmeer
Zwischen der EU und der Türkei gibt es zahlreiche Streitpunkte. Ein Konflikt sind die Gasbohrungen im östlichen Mittelmeer, die von der EU als illegal bezeichnet werden. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Europäer zudem in der Zypern-Frage verärgert, weil er eine dauerhafte Zwei-Staaten-Lösung für die geteilte Insel fordert. Kritisch sieht die EU auch die Rolle der Türkei in Libyen, Syrien und im Konflikt um Berg-Karabach.

Insel Zypern ist seit 1974 geteilt
Nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention ist Zypern seit 1974 geteilt. Im Norden der Insel gibt es die nur von der Türkei anerkannte Türkische Republik Nordzypern. Die Republik Zypern, die seit 2004 EU-Mitglied ist, beherrscht nur den Süden der Insel.