Milliardenverschuldung

„Virus wird nicht glücken, uns Zukunft zu stehlen“

(Bild: Peter Christian Mayr, BSc)

Normal gibt’s um diese Zeit einen dreitägigen Budgetlandtag mit etwa 200 Reden. Diesmal war’s nur ein Tag, aber auch der hatte es in sich: Mindestens 2,9 Milliarden Euro neue Schulden wird das Land Oberösterreich bis Ende 2024 machen (müssen). Danach ist aber wieder die Rückkehr zum Nulldefizit geplant.

„Das Virus wird uns zwar in den nächsten Monaten noch fordern, aber es wird ihm sicher nicht gelingen, unsere Zukunft zu stehlen“, sagte LH Thomas Stelzer, ÖVP, in seiner Budgetrede als Finanzreferent. Wobei die Zeit bis Ende 2024 auf jeden Fall finanziell herausfordernd wird: Die Prognose von 2,9 Milliarden € neuen Schulden (auf die vorhandenen 2,6 Milliarden drauf) ist auch schon wieder ein Monat alt und durch den laufenden zweiten Lockdown, ob soft oder hard, wird wohl zumindest noch ein dreistelliger Fehlbetrag dazukommen.

„Oberösterreich-Plan“
Das Land steuere aber – gemeinsam – mit dem „Oberösterreich-Plan“ und dessen Hebelwirkung für vier Milliarden € Investitionen massiv dagegen, dass all das auch in den Arbeitsmarkt riesige Löcher reißt. Diesen „Oberösterreich-Plan“ müsse man aber schneller umsetzen, um schon jetzt neue Arbeitsplätze zu schaffen, fordert der neue SPÖ-Klubchef Michael Lindner. Grünen-Klubchef Gottfried Hirz vermisst mehr Klimaschutz und Bildung in dem Plan.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung