Bilanz zur Halbzeit

U-Ausschuss: Wenig Konsens unter den Parteien

• 
  Die Fraktionsführer im U-Ausschuss (v.l.n.r.): Stephanie Krisper (NEOS), Kai Jan Krainer (SPÖ), Wolfgang Gerstl (ÖVP), Christian Hafenecker (FPÖ) und Nina Tomaselli (Grüne)

  (Bild: APA/HELMUT FOHRINGER,APA/HERBERT P. OCZERETAPA/ROLAND SCHLAGER,kRONE Kreativ)

Seit sechs Monaten untersucht der Ibiza-U-Ausschuss die mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung. In der „Krone“ ziehen die Fraktionsführer Bilanz zur Halbzeit – diese fällt sehr unterschiedlich aus.

„Wir haben erkannt, dass Türkis-Blau mal plump, mal systematisch und meistens heimlich agierte, sobald es um Gesetzeskauf und den Flirt mit Großspendern ging“, lautet das Fazit von Grünen-Fraktionsführerin Nina Tomaselli über den Ibiza-U-Ausschuss.

• 
  (Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Deal, or no deal?
„Am Anfang glaubten wir, dass es einen FPÖ-Novomatic-Deal gegeben hat. Jetzt sehen wir einen Paarlauf von ÖVP und Novomatic und dass die FPÖ erst viel später ins Spiel gekommen ist“, resümiert SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer.

„ÖVP versucht zu blockieren“
Die Blauen wiederum schieben ausschließlich der ÖVP den schwarzen Peter zu: „Es hat sich der Eindruck erhärtet, dass die ÖVP in allen Untersuchungsgegenständen Dreck am Stecken hat. Stichwort: Posten für Parteispenden“, sagt FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker. Ähnlich sieht das NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper. Für sie wird der Ausschuss immer mehr „zu einer türkisen Angelegenheit“. „Überdies versucht die ÖVP zu blockieren, wenn es in ihre Richtung geht.“

• 
  Alle gegen Kurz? Das empfindet zumindest der ÖVP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gerstl.

  (Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Eine gänzlich andere Wahrnehmung hat ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl: „Im Ausschuss heißt es: ,Alle gegen Kurz‘. Substanzielles kommt nicht raus. So respektlos wie sich Abgeordnete von SPÖ und NEOS verhalten, nimmt das wichtige Instrument des Parlamentarismus Schaden.“

Sandra Schieder, Erich Vogl, Kronen Zeitung