Interne Untersuchung

WK Tirol fand keine Unregelmäßigkeiten bei Wahl

Tirol
02.12.2020 20:30

Nach Bekanntwerden eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Linz in Zusammenhang mit der Wirtschaftskammerwahl im März dieses Jahres hat eine interne Untersuchung durch die Wirtschaftskammer Tirol „keine Hinweise über Unregelmäßigkeiten“ zu Tage gefördert. Durchgeführt habe diese interne Überprüfung die Geschäftsstelle der Hauptwahlkommission, erklärte der Tiroler WK-Präsident Christoph Walser am Mittwoch.

Walser betonte gleichzeitig, dass „bei einer genaueren Untersuchung durch die Behörden in Absprache mit der Hauptwahlkommission die vorhandenen Unterlagen zur Verfügung gestellt werden und eine Zusammenarbeit im Sinne einer lückenlosen Aufklärung selbstverständlich angeboten wird“. Bei unstatthaftem Verhalten werde es Konsequenzen geben, von „übereilten Vorverurteilungen“ halte er aber wenig.

Verdacht gegen den Chef einer Pflegeagentur
Das Nachrichtenmagazin „profil“ berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, dass sich der Verdacht gegen den Chef einer oberösterreichischen Pflegeagentur, der im Fachgruppenausschuss der Kammer sitzt, richtet. In dem Bericht wird eine Niederschrift über das Abstimmungsergebnis für die Fachgruppe Personenbetreuung zitiert, es soll eine signifikante Häufung von Vorzugsstimmen für eine Person mit sehr ähnlichen Schriftbildern geben. Dahinter stehe der Verdacht, dass Stimmzettel von Pflegerinnen ohne deren Wissen ausgefüllt wurden. Das Magazin berichtet von einer tschechischen Pflegerin, die von einer Mitarbeiterin der Agentur im Zusammenhang mit der Wahl zu einer Unterschrift gedrängt worden sei.

Ähnliche Vorwürfe gebe es auch in der Steiermark, Tirol und im Burgenland. Fünf kroatische Pflegerinnen erzählten „profil“ von entsprechenden Vorfällen.

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