Gemeinderatswahl 2021

Wählen zur Coronazeit: Mit Maske und eigenem Kuli

Die Gemeinderatswahl am 28. Februar wird auch zur logistischen Herausforderung für die Kommunen. Sicherheit ist oberstes Gebot.

(Bild: APA/Georg Hochmuth (Symbolbild))

Nicht einmal drei Monate noch und die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen stehen an. Der „Krone“ liegt jenes Hygienekonzept vor, das eine sichere Durchführung in Zeiten von Corona garantieren soll und das von der Landessanitätsdirektion in Anlehnung an das Vorarlberger Modell erarbeitet wurde.

Ehe wir genauer darauf eingehen, noch der wichtigste Satz aus dem Vorwort: „Bei einer Nichtbefolgung der Empfehlungen darf das Recht auf eine Stimmabgabe nicht genommen werden, d.h. dass Wählerinnen und Wähler in jedem Fall ihre Stimme abgeben können.“

Weniger kompliziert: Demokratie geht vor. Was sind die Kernpunkte dieses Konzeptes, das auch Thema in der gestrigen Regierungssitzung war:

• Es muss in jedem Wahllokal Desinfektionsmittel geben, ein „Einbahnsystem“ und es muss ein Hygienebeauftragter vor Ort sein.
• In jedem Wahllokal herrscht Maskenpflicht, sowohl für alle Wahlbeisitzer als auch für die Wähler.
• Einweghandschuhe werden den Wahlbeisitzern dringend empfohlen.
• Lediglich zur Identitätsfeststellung darf der Wähler bei Bedarf den Mund-Nasen-Schutz abnehmen.
• Es sind Einwegkugelschreiber zu verwenden oder die in den Wahlzellen ausgelegten Kugelschreiber sind nach jedem Wähler zu desinfizieren. Empfohlen wird allerdings die Mitnahme eines eigenen Schreibgerätes durch den Wähler.
• Nach jedem Wähler müssen die Wahlzellen desinfiziert werden.
• Überdies sind die Wahllokale auf schnellstem Weg zu verlassen.

Eine ziemliche Herausforderung für die Gemeinden!