Corona-Sterbezahlen

Leichtfried: „Jeden Tag ein Flugzeugabsturz“

Der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Erneut hat es harsche Kritik seitens der SPÖ hinsichtlich des Corona-Krisenmanagements der Regierung gegeben. Angesichts der hohen Zahl an Neuinfektionen und der „horrenden Sterbezahlen“ erklärte Vizeklubchef Jörg Leichtfried am Mittwoch: „Wir sind Weltmeister im Negativen.“ Zudem verglich die Zahl der täglichen Todesfälle mit dem täglichen „Absturz eines Passagierflugzeugs“ im Land. Kritisiert wurde darüber hinaus die fehlende Einbindung der Opposition in die Vorbereitung der Lockerungsmaßnahmen.

Der Regierung wirft Leichtfried „Showpolitik“ vor. Das Krisenmanagement habe in weiten Bereichen versagt, sagte Leichtfried mit Verweis auf die hohen Sterbezahlen von zuletzt über 100 pro Tag. „Wir haben viermal so viele Todesfälle wie die Deutschen“, kritisierte der SP-Politiker: „Jeden Tag ein Absturz eines Passagierflugzeugs in Österreich.“ Die Verantwortung dafür sieht er bei der Regierung.

„Wird schwer sein, manchen Dingen zuzustimmen“
Die am Mittwoch erwarteten Lockerungsmaßnahmen wollte Leichtfried vorerst nicht kommentieren, weil die Opposition nicht eingebunden werde. „Das wird auf Dauer so nicht gehen. Es wird schwer sein, manchen Dingen zuzustimmen“, meinte er jedoch. Aufgabe der Bundesregierung sei es jedenfalls, einen dritten Lockdown zu verhindern. „Ich habe leise Zweifel, dass sie so gut vorbereitet sind“, so Leichtfried.

V. l.: Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Kritik übte Leichtfried auch am Vorgehen von ÖVP und Grünen im Parlament, konkret an der „Trägerrakete“ für die finanzielle Unterstützung der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK). Im Ausschuss beschlossen hat die Koalition nämlich nur eine leere Gesetzeshülle, die dann im Plenum mit Inhalt gefüllt werden soll. Damit entziehe sich die Regierung der öffentlichen Debatte.