„Neue Situation“

Hofer will vielleicht doch Bundespräsident werden

29.11.2020 13:31

FPÖ-Chef Norbert Hofer (FPÖ) hat am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ kein gutes Haar an den Corona-Maßnahmen der türkis-grünen Bundesregierung gelassen. Nach seinem Rundumschlag zu Massentests, fehlerhaften Masken, Lockdown und Co. offenbarte er dann ganz beiläufig, dass er „in Ruhe überlegen werden“, möglicherweise doch bei der nächsten Bundespräsidentenwahl anzutreten.

Erst im Sommer hatte Hofer - wie krone.at berichtete - versichert, dass er nicht noch einmal gegen Amtsinhaber Alexander Van der Bellen antreten werde. Nun jedoch, nachdem die Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) angekündigt hat, dass die SPÖ bei der kommenden Bundespräsidentschaftswahl im Jahr 2022 auf einen eigenen Kandidaten verzichten und Van der Bellen unterstützen werde, scheint einiges anders zu sein. Das bedeute eine „völlig neue Situation“, so Hofer: „Ich werde es mir in Ruhe überlegen, bis zur Wahl ist es noch lange hin.“

Inzwischen sei seine Perspektive, die Partei so aufzustellen, dass so etwas wie die Ibiza-Affäre nicht mehr passieren könne. Diesbezüglich verwies er auf die strengeren Compliance-Regeln, die sich die Partei selbst geben werde. Dass diese - nicht wie angekündigt - Ende des Jahres vorliegen werden, liege am Lockdown. Im Jänner soll es aber eine Konferenz dazu geben, so Hofer.

Kein zweiter Lockdown mit der FPÖ
Und damit wären wir schon beim umstrittenen Thema Lockdown, eine völlig falsche Entscheidung in den Augen der FPÖ. Wäre es nach den Blauen gegangen, hätte es den zweiten Lockdown nicht gegeben. Stattdessen ein klares Regelwerk für Gastronomie, Schulen und Handel sowie den Schutz jener Gruppen, die besonders gefährdet sind. Dass man den Handel zugesperrt habe, sei ein Fehler gewesen, meinte Hofer und verwies auf Staus vor Einkaufszentren vor dem Lockdown. Diese würden sich nach der Öffnung wohl wiederholen. Der FPÖ wäre etwa eine Reglementierung der Personen pro Quadratmeter und definierte Einkaufszeiten für Senioren lieber gewesen.

Skepsis bei Massentests und Impfung
Ähnlich ablehnend scheint die Haltung der FPÖ zu den Massentests zu sein: Freilich stehe die Teilnahme an den Massentests jedem frei, Empfehlungen der FPÖ werde es dafür keine geben, so Hofer: „Es ist die persönliche Entscheidung jedes Bürgers.“ Dennoch bezeichnete Hofer diese als „maximalen Unsinn“, denn dadurch würden Kapazitäten aufgebraucht, die man anderswo, etwa in Pflege- und Alterswohnheimen oder in Kliniken, dringender bräuchte. Zudem seien die Tests unsicher, so Hofer: „Viele werden falsch positiv sein.“

Für die angekündigte Impfung gegen das Coronavirus werde es ebenfalls keine Empfehlung von ihm gegeben. Es dürften aber auch nicht jene „verteufelt“ werden, die sich nicht impfen lassen, meinte der FPÖ-Chef im Hinblick auf fehlende Langzeitstudien und mögliche Impfschäden. Seine eigene Infektion mit dem Coronavirus habe seinen Umgang mit dem Virus nicht verändert. Nach wie vor hätten er und seine Partei einen anderen Zugang zu Lösungsansätzen.

Hofer für Öffnung der Skipisten
In der Diskussion um die Öffnung der Skigebiete, sprach sich Hofer dafür aus, dass die Österreicher die Möglichkeit haben sollten, die Skipisten zu benutzen. Denn Bewegung im Freien sei positiv und dazu zähle auch das Skifahren. 80 Prozent der Skigäste komme aus dem Ausland und diese würden wohl vorerst ausbleiben, daher werden auf den Pisten auch Zweidrittel weniger Wintersportler unterwegs sein.

Terroranschlag „wäre zu verhindern gewesen“
Abschließend wurde auch noch der Terroranschlag in der Wiener Innenstadt vom 2. November thematisiert: Dieser wäre mit der herrschenden Gesetzeslage zu verhindern gewesen, meinte Hofer und verwies auf Ermittlungspannen im Vorfeld. Im Kampf gegen den politischen Islam brauche es konkrete Maßnahmen, denn Österreich habe sich durch die Flüchtlingsströme 2015 und 2016 verändert. Gefährdern gegenüber dürfe es keine „falsche Toleranz“ geben. Diese müssten außer Landes gebracht bzw. müsste ihnen die Staatsbürgerschaft aberkannt werden, forderte der FPÖ-Chef einmal mehr.