Antrag abgewiesen

US-Behörde: ZTE ist und bleibt „Sicherheitsrisiko“

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  (Bild: AFP)

Die US-Aufsichtsbehörde FCC hält an seiner Einstufung des chinesischen Telekomausrüsters ZTE als „Sicherheitsrisiko“ fest. Die Behörde wies damit einen Antrag des Unternehmens zurück, diese Bewertung zurückzunehmen.

Die FCC hatte im Juli ZTE und den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei als Gefahr für die nationale Sicherheit eingestuft. Damit müssen Kunden in ländlichen Gebieten Ausrüstung der beiden Firmen aus bestehenden US-Netzen entfernen und ersetzen. Zudem dürfen sie keine Subventionen aus einem Staatstopf in Höhe von 8,5 Milliarden Dollar (etwa 7,2 Milliarden Euro) zum Kauf von Ausrüstung mehr in Anspruch nehmen.

Auch in Schweden hat ZTE derzeit einen schweren Stand: Dort war das Unternehmen erst Ende Oktober zusammen mit Huawei vom Aufbau des 5G-Netzes ausgeschlossen worden. Die beiden Unternehmen sind in vielen Teilen Europas umstritten, auch weil die US-Regierung in Washington massiv auf einen Verzicht drängt.

Noch-US-Präsident Donald Trump wirft den Konzernen vor, enge Kontakte zum chinesischen Militär und der kommunistischen Partei Chinas zu pflegen. Das nehmen auch mehrere Länder außerhalb der USA als Sicherheitsrisiko wahr. Huawei und ZTE dementieren eine unangemessene Nähe zur den Machthabern in Peking.