Riss bei Wiener Grünen

Hebein: „Alteingesessene haben sich durchgesetzt“

Birgit Hebein (Grüne)

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Die scheidende Vizebürgermeisterin Birgit Hebein hat nach ihrer Niederlage im Rathausklub einen vorzeitigen Abschied von der Parteispitze der Wiener Grünen angedeutet. „Mittelfristig“ werde sie nicht mehr Parteivorsitzende sein, einen konkreten Zeitpunkt nannte sie nicht. Die geplante Neuausrichtung der Partei wolle sie noch „in den nächsten Wochen“ noch begleiten, die Gründung einer eigenen Liste schloss sie aus. Hebeins Aussagen am Montag gewähren jedenfalls tiefe Einblicke darauf, wie es derzeit um die Wiener Grünen bestellt ist. Ernüchternder Befund: „Die Alteingesessenen im Klub haben sich durchgesetzt.“

Die Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin, die mit dem Ende der rot-grünen Ära am Dienstag endgültig ihr Büro räumen muss, erinnerte am Montag daran, dass sie im November 2018 von einer breiten Mehrheit zur Spitzenkandidatin und Parteichefin gewählt worden sei. Als solche habe sie bei der Wien-Wahl nun das historisch beste Ergebnis eingefahren. Und dann hätten „ein paar wenige“ entschieden, sie mit keiner Funktion mehr zu betrauen. „Die Alteingesessenen im Klub haben sich durchgesetzt“, so Hebein.

Hebein deutete vor Journalisten jedenfalls ihren baldigen Abschied von der Parteispitze an. Ihre Nachfolge wolle sie „gut vorbereiten“, die inhaltliche und strukturelle Neuausrichtung der Partei „in den nächsten Wochen“ noch begleiten. Bis zu ihrem Abgang werde sie jedenfalls die Funktion der Parteichefin „ehrenamtlich“ ausführen. Eigentlich wurde die ehemalige Sozialarbeiterin bis Ende 2021 in ihre Führungsposition gewählt.

„Bleibe der grünen Idee treu“
Welche Rolle sie in weiterer Zukunft bei den Wiener Grünen spielen wird, sei noch völlig offen: „Ich bin der Partei zutiefst verbunden und werde der grünen Idee treu bleiben.“ Die Gründung einer eigenen Partei sei „völlig ausgeschlossen“. Hebein hatte erst am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie zwar weiterhin Parteichefin der Wiener Grünen bleiben möchte, aber auf ihr Mandat im Gemeinderat verzichten wird.

Michael Ludwig (SPÖ), Birgit Hebein (Grüne)und Christoph Wiederkehr (NEOS). Im Wiener Rathaus wird künftig eine rot-pinke Koalition regieren.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

„Riss in der Partei“
Hebein hatte bei der Landesversammlung der Wiener Grünen in der Vorwoche von einem „Riss in der Partei“ gesprochen, der „deutlich zu spüren“ sei. Dies habe man in der Vergangenheit immer wieder erlebt, erinnerte sie an die innerparteiliche Debatte um den Heumarkt, die Ablöse ihrer Vorgängerin Maria Vassilakou oder eben die kürzlich erfolgte Nicht-Wahl ihrerseits in eine Führungsfunktion. Das „Manöver“, bei dem die Mehrheit der Mandatare sie als von der Basis breit gewählte Listenerste nicht zur Klubchef oder nicht amtsführenden Stadträtin gewählt hat, habe zu internen Irritationen geführt. Die Frage sei jetzt: „Wie kriegen wir Klub und Partei wieder zusammen?“ Denn es sei wichtig, dass beide „engstens“ kooperieren.

Hebein betonte einmal mehr, dass sie sich in den vergangenen 17 Monaten - seit ihrem Amtsantritt als Vizebürgermeisterin und Ressortchefin - nie um eine „Hausmacht“ im Klub gekümmert, sondern ihren Fokus stets auf Inhalte gelegt habe. Das sei ihre bewusste Entscheidung gewesen. „Und ja, Politik ist manchmal hart“, beschrieb sie ihre Nicht-Nominierung in den grünen Rathaus-Reihen. Was ihre Nachfolge an der Parteispitze anbelangt, habe sie keine Wunschkandidatin bzw. keinen Wunschkandidaten, versicherte die Noch-Chefin.

Michael Ludwig und Birgit Hebein

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Frühen Wahlkampfeinstieg der SPÖ unterschätzt
Ob sie Fehler gemacht habe? „Sicher sogar“, meinte Hebein. Sie sei eben keine bequeme Politikerin. „Mein größter Fehler war zu unterschätzen, wie früh die SPÖ in den Wahlkampf einsteigen wird“, räumte sie ein. Denn ab dem Frühjahr sei es nicht mehr möglich gewesen, mit dem Koalitionspartner bereits vereinbarte Projekte auch umzusetzen - etwa die verkehrsberuhigte Innenstadt oder den verpflichtenden Abbiegeassistenten, der seit Juli unterschriftsreif ausgearbeitet sei. Dass Rot-Grün nicht fortgesetzt wird, finde sie äußerst schade: „Das war die einzige progressive Regierung in ganz Österreich.“ Die SPÖ habe hier eine „rein machtpolitische Entscheidung“ getroffen, die inhaltlich nicht nachvollziehbar sei.