Im Kampf gegen Abwahl

Trump nimmt Hersteller der Wahlcomputer ins Visier

17.11.2020 10:36

Bei seinen Wahlbetrugsvorwürfen hat der abgewählte US-Präsident Donald Trump zuletzt ein Unternehmen ins Visier genommen, das Wahlmaschinen herstellt und Wahlsoftware entwickelt: Dominion. Für die Vorwürfe gibt es keinerlei Belege. Ein Überblick.

Trump streute die Vorwürfe gegen den Wahlcomputer-Hersteller auf seiner bevorzugten Social-Media-Plattform Twitter.

Der Tweet des gegen seine Abwahl ankämpfenden US-Präsidenten wirft einige Fragen auf, die im Folgenden beantwortet werden.

Was ist Dominion?
Die auf Wahltechnologie spezialisierte Firma Dominion Voting Systems wurde 2003 in Kanada gegründet und ist seit Jahren auch auf dem US-Markt aktiv. Hauptquartiere sind die kanadische Metropole Toronto und Denver im US-Bundesstaat Colorado. Das Unternehmen mit rund 250 Mitarbeitern stellt Wahlmaschinen und Wahlsoftware her.

Laut einer Studie der Universität von Pennsylvania wurden Dominion-Systeme bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 von mehr als 71 Millionen Wählern genutzt. Damit war die Firma Nummer zwei nach Election Systems & Software.

Welche Vorwürfe erhebt das Trump-Lager?
Trump hat ohne jeden Beleg getwittert, Dominion habe 2,7 Millionen für ihn abgegebene Wählerstimmen „gelöscht“ und 435.000 Stimmen von ihm auf seinen Rivalen Joe Biden „umgetauscht“. Der Präsident beruft sich auf den für die Verbreitung von Verschwörungstheorien bekannten rechten Sender One America News Network (OANN), der einen entsprechenden Bericht allerdings noch nicht Online gestellt hat.

Dominion und US-Wahlbehörden haben die Vorwürfe kategorisch zurückgewiesen. In einer beispiellosen Stellungnahme erklärten führende Behördenvertreter vergangene Woche: „Es gibt keinen Beleg dafür, dass irgendein Wahlsystem Stimmen gelöscht oder verloren hat, Stimmen abgeändert hat oder in irgendeiner Weise kompromittiert war.“ Die Wahl vom 3. November sei die „sicherste in der US-Geschichte“ gewesen.

Ist Dominion politisch eingefärbt?
Trumps Anwalt Rudy Giuliani bezeichnete Dominion am Wochenende als „linksradikales Unternehmen“. „Einer der Leute da ist ein großer Unterstützer der Antifa.“ Giuliani lieferte keinerlei Beleg für seine Behauptungen, die vermutlich auf im Internet kursierenden Gerüchten basieren. Dominion selbst bezeichnet sich als strikt unparteiisch und betont, „mit allen Parteien zusammenzuarbeiten“.

Gibt es Verbindungen ins Ausland?
Giuliani warf Dominion außerdem vor, „enge Beziehungen zu Venezuela und damit zu China“ zu haben und die Software eines „venezolanischen Unternehmens“ zu nutzen. Der Trump-Vertraute bezog sich dabei auf die - wie Dominion - auf Wahltechnologie spezialisierte Firma Smartmatic. Das Unternehmen wurde 2000 in Florida von Antonio Mugica und Roger Piñate gegründet, die aus Venezuela stammen. Unternehmenssitz ist inzwischen London.

Smartmatic betont, es gebe keinerlei Verbindungen zu irgendeiner Regierung oder Partei eines Landes - und auch keine Zusammenarbeit mit Dominion. „Smartmatic hat Dominion Voting Systems nie Software, Hardware oder andere Technologie zur Verfügung gestellt. Die beiden Unternehmen sind Wettbewerber.“ Auch Dominion erklärt, keinerlei Geschäftsverbindungen zu Smartmatic zu unterhalten.