OÖVP zieht Schlüsse:

Was kann die Landespolitik aus der US-Wahl lernen?

Wolfgang Hattmannsdorfer im Ellbogengruß mit Joe Biden, was Donald Trump etwas Eifersucht versprühen lässt...

(Bild: Milan A. Ilic)

Wegen der Pandemie musste OÖVP-Wahlkampfmanager Wolfgang Hattmannsdorfer das Duell zwischen Donald Trump und Joe Biden - nicht wie in der Karikatur - leider aus der Ferne beobachten. Einige Lehren für seine Partei in Oberösterreich, mit der Thomas Stelzer Ende September 2021 seine erste Wahl als LH bestreiten wird, konnte der aber doch ziehen.

„In Krisenzeiten geht es um Leadership, Vertrauen und politischen Stil.“ In diesen Hinsichten sei die US-Wahl vor allem eine Abstimmung für oder gegen Trump gewesen. Wobei die ei8gene Agende von Joe Biden kaum sichtbar geworden sei.

Doppelte Lösungskompetenz erwartet
„Gesundheit schützen und Arbeitsplätze sichern darf kein Gegensatz sein.“ Das heißt, die Menschen erwarten sich von der Politik Lösungskompetenzen in beiden Bereichen. Zugleich müsse klar erkennbar sein, wofür man steht. „Das ist wichtiger denn je“, sagt Hattmannsdorfer.

Stadt und Land trennen schon Welten
„Stadt und Land driften - in der Wahrnehmung der Politik und der Erwartungshaltung an sie -immerweiter auseinander.“ Umso wichtiger sei es, dass sich die Politik neben den urbanen Zentren auch der ländlichen Regionen annehme.

Die Demokratie ist zunehmend in Gefahr
Eine brisante Erkenntnis: „Im Jahr 2020 ist das demokratische Grundverständnis nicht mehr selbstverständlich.“ Hattmannsdorfer: „Wenn Kandidaten um das höchste Amt im Staat dazu aufrufen, die Stimmauszählung zu stoppen, unliebsame Stimmzettel nicht zu beachten und sich ohne Belege Wahlbetrug vorwerfen, sind Grenzen deutlich überschritten.“

Viel Bewegung am „Wählermarkt“
Nur weil man in Meinungsumfragen vorne liegt, bedeutet das nicht, dass man auch als erster über die Ziellinie schreitet. Mit der zunehmenden Volatilität am Wählermarkt müssen Zustimmung und Vertrauen der Wähler Tag für Tag neu erarbeitet werden.„, so der OÖVP-Parteimanager. Zugleich gelte es, auf “blinde Flecken„ in der Vorausschau auf das Wahlergebnis aufzupassen.

Eine Absage an Populisten?
Manche sehen in der Abwahl von Trump überhaupt eine Absage an Populisten. Hattmannsdorferf sieht das so: „Trumps Niederlage zeigt, dass die Bäume von Populisten nicht für ewig in den Himmel wachsen. Gerade in Krisen braucht es Verantwortung und keine Phrasendrescher. Die Menschen unterscheiden, wer an der Bewältigung von Krisen arbeitet und wer bloß politisches Kleingeld schlagen will. Man muss jedoch weiter wachsam sein, denn auch wenn Biden klar gewonnen hat, haben immerhin 47,5 Prozent der Amerikaner Trump gewählt. Und für Populisten darf gerade in Krisen kein Platz sein..“