Behörde beruft Urteil

Schweden: Streit um Huawei-Ausschluss geht weiter

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13.11.2020 12:37

Der schwedische Telekomregulierer PTS will den Ausschluss des chinesischen Netzwerkausrüsters vom 5G-Aufbau vor Gericht durchsetzen. Die Behörde kündigte an, gegen die Entscheidung eines Gerichts, das Verbot zu blockieren, Berufung einzulegen.

Die PTS hatte im Oktober die Nutzung von Technik von Huawei und ZTE im 5G-Netz untersagt. Netzbetreiber, die sich in Schweden um 5G-Frequenzen bemühen, dürften keine Ausrüstung der chinesischen Konzerne verwenden, bestehende Anlagen der beiden Unternehmen müssten zudem binnen vier Jahren, bis zum 1. Jänner 2025, ausgemustert werden, forderte die Behörde.

Huawei war dagegen vor Gericht gezogen. Der Verwaltungsgerichtshof in Stockholm ordnete am Montag an, die Entscheidung der Telekommunikationsbehörde vorerst aufzuheben. Die für Dienstag geplante Versteigerung von 5G-Frequenzen musste daher verschoben werden. Die Behörde soll nun ihre Argumente nachliefern; dann will das Gericht eine endgültige Entscheidung treffen.

Huawei wird vorgeworfen, seine Technik könne von der chinesischen Regierung für Spionage genutzt werden. Das Unternehmen weist dies zurück.

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