Des Amtes enthoben

„Moralische Unfähigkeit“: Perus Präsident dankt ab

Ausland
10.11.2020 07:05

Das peruanische Parlament hat Präsident Martín Vizcarra „wegen dauerhafter moralischer Unfähigkeit“ seines Amtes enthoben. Bei der Abstimmung am Montag votierten 105 Kongressabgeordnete für die Absetzung des Staatschefs, 19 waren dagegen und vier Parlamentarier enthielten sich. Um Vizcarra abzusetzen, waren 87 Stimmen nötig. Es wird erwartet, dass nun Parlamentspräsident Manuel Merino die Präsidentschaft des Landes bis Juli übernimmt.

Vizcarra wurde vorgeworfen, während seiner Amtszeit als Gouverneur der Region Moquegua von 2011 bis 2014 Bestechungsgelder von einer Baufirma in Höhe von 2,3 Millionen Soles (rund 546.000 Euro) angenommen zu haben. Der Staatschef wies die Vorwürfe zurück.

Gerade erst Amtsenthebungsverfahren überstanden
Erst Mitte September hatte Vizcarra ein Amtsenthebungsverfahren im Kongress überstanden. Damals wurde ihm vorgeworfen, Mitarbeiter in einer parlamentarischen Untersuchung zu aufeinander abgestimmten Aussagen gedrängt zu haben. In dem Fall ging es um umstrittene Verträge mit einem Sänger im Wert von 50.000 US-Dollar. Der recht unbekannte Künstler soll mehrfach Motivationskurse für Mitarbeiter des Kulturministeriums gegeben haben, obwohl ihm dafür die Qualifikation fehlte.

Vorgänger wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten
Der parteilose Vizcarra war 2018 an die Staatsspitze gerückt, nachdem sein Vorgänger Pedro Pablo Kuczynski wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war. In seiner bisherigen Amtszeit geriet Vizcarra immer wieder mit dem Kongress aneinander. Im April stehen in dem südamerikanischen Land Präsidenten- und Parlamentswahlen an.

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