Appell von Uli Böker

Bei Raumordnungsgesetz „Chance zur Umkehr nützen!“

(Bild: Dostal Harald)

„Im Kielwasser“ unserer Serie über die verbaute Zukunft appelliert die Grüne Uli Böker an ÖVP-Landesrat Markus Achleitner, er möge beim neuen Raumordnungsgesetz „die Chance zur Umkehr nützen“.

Bis zum Beschluss des neuen Raumordnungsgesetzes am Donnerstag im Landtag sind es noch einige Tage. „Herr Landesrat, nehmen sie diese Chance zur Umkehr wahr! Stellen Sie die Weichen zu einer Novelle, die unseren Boden wirklich schützt“, appelliert Uli Böker, Raumordnungssprecherin der Grünen, an den zuständigen ÖVP-Politiker Markus Achleitner.

Die vorliegende Raumordnungsnovelle ist ein lauwarmes, zahnloses Gesetz

Uli Böker, Grüne

Vernichtendes Urteil der Grünen
Bökers Urteil über das Gesetz fällt vernichtend aus: "Die vorliegende Raumordnungsnovelle ist ein lauwarmes, zahnloses Gesetz. Sie ist zu wenig weitreichend, inkonsequent und damit weitgehend wirkungslos. Sie wird unseren Boden nicht schützen und den Flächenverbrauch nicht stoppen.

Auch Experten kritisch
Das sagen nicht nur die Grünen, sondern auch zahlreiche Experten und Expertinnen.“ Da gab es ja im Begutachtungsverfahren etliche kritische Stellungnahmen, die Landesrat Markus Achleitner immerhin veröffentlichen ließ, wenn er sie auch kaum in seine Regierungsvorlage einbaute.

Teamwork gefordert
Böker weiter: „Setzen wir uns mit diesen Experten und Expertinnen zusammen und korrigieren wir die essentiellen Punkte der Novelle, um den Bodenverbrauch wirklich einzudämmen!“

pö