96 Beschuldigte

Hass und Hetze im Netz: Großrazzia in Deutschland

(Bild: APA/dpa/Lukas Schulze)

Mit einer Großrazzia in elf deutschen Bundesländern sind Ermittler in Deutschland am Dienstag gegen Hasskommentare im Internet vorgegangen. 83 Wohnungen und andere Objekte wurden durchsucht, teilte das Bundeskriminalamt in Wiesbaden mit.

Die Ermittlungen richten sich gegen 96 Beschuldigte aus Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Sie sollen Hasskommentare im Internet veröffentlicht haben. Ziel der Razzia war es, Tatmittel wie Smartphones oder Laptops zu beschlagnahmen. Die Durchsuchungen waren Teil eines europaweiten Aktionstags gegen Hass und Hetze im Internet.

Diesen müsste auch im Internet mit den gleichen rechtsstaatlichen Mitteln begegnet werden können wie in der analogen Welt, teilte das Bundeskriminalamt mit. Wer auf Hasspostings im Netz stoße oder selbst Opfer werde, sollte dies bei der Polizei anzeigen. Anbieter von sozialen Netzwerken seien zudem verpflichtet, strafbare Inhalte zu löschen. „Daher sollten Hassposting gemeldet werden“, so das Bundeskriminalamt.