Kurz auf EU-Konferenz:

„Wir sind mitten in der zweiten Welle in Europa“

29.10.2020 22:37

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beim EU-Videogipfel die schwierige Lage unterstrichen, die den EU-Ländern angesichts der Corona-Pandemie gemeinsam ist. Alle Länder hätten eine ähnliche Situation, abgesehen davon, dass „manche ein paar Wochen voran, manche ein paar Wochen zurück“ seien, sagte Kurz am Donnerstag. „Aber wir haben schon viele Länder mit Lockdowns oder mit Lockdown-ähnlichen Zuständen.“ Europa sei „mitten in der zweiten Welle“. Der Kanzler warnte dennoch vor Grenzschließungen.

Da sich viele Länder schon in einem Lockdown oder Ähnlichem befänden, sei es eine gute Möglichkeit, in Austausch zu treten, „welche Maßnahmen wo wirksam waren, und hier bestmöglich abgestimmt vorzugehen“, erklärte Kurz vor der Konferenz. In Österreich beginnen am Freitag die Gespräche zu den geplanten neuen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise.

Österreich setzt sich laut Kurz bei viele Themen für eine stärkere Zusammenarbeit und bessere Koordinierung ein. Teststrategien stünden dabei jedoch „gar nicht so sehr im Fokus“, es gehe vor allem um Reisen, Grenzen und das sogenannte Freitesten statt Quarantäne. Bei der Konferenz warnte der Kanzler eingehend vor Schließungen von Grenzen in der EU während der zweiten Welle der Corona-Pandemie. „Die Grenzen in Europa müssen offen bleiben“, sagte Kurz am Donnerstag. Alle Länder hätten „eine ähnliche Situation - manche sind ein paar Wochen voran, manche sind ein paar Wochen zurück“.

„Gute Koordination mit Nachbarländern“
Gut funktioniere die „Koordination mit unserer Nachbarschaft“, so der Kanzler. Er habe mit seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel in den vergangenen Tagen viel Kontakt gehabt, aber auch mit anderen Nachbarstaaten. Österreich sei „sehr eng verwoben mit dem deutschen Raum, nicht nur was den Tourismus betrifft, sondern auch was den wirtschaftlichen Austausch betrifft“.

Auch Merkel erklärte, dass es für Deutschland „als Land in der Mitte Europas“ wichtig sei, „dass die Grenzen offen bleiben“. Das ließ der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstagabend wissen. Es müsse „einen funktionierenden Wirtschaftskreislauf“ geben, die EU müsse koordiniert die Pandemie bekämpfen. Die Staats- und Regierungschefs hatten am Donnerstagabend vor dem Hintergrund massiv ansteigender Infektionszahlen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten.

Der zweite Punkt mit Corona-Bezug des Videorates, den Kurz als „besser als gar kein Austausch in Tagen wie diesen“ bezeichnete, war die Arbeit der EU-Kommission von Ursula von der Leyen an der Beschaffung eines Corona-Impfstoffes für die Europäische Union. „Wir sind ihr sehr dankbar für ihre Arbeit, das ist ein sehr professioneller Prozess“, so der Kanzler. Es werde einen Fortschrittsbericht, aber auch einen Austausch über Impfstrategien geben.

Impfungen: Vorrang für Risikogruppen
Bei Impfungen sei europaweit der generelle Zugang: „Vorrang für besonders vulnerable Gruppen, ältere Menschen, Gesundheitspersonal.“ Kurz erscheint dies sinnvoll. In der Europäischen Union gebe es einen vereinbarten Schlüssel für die Verteilung von Impfdosen unter den EU-Ländern, und „wir gehen davon aus, dass der hält“, stellte Kurz klar. So sei dies vereinbart worden und so werde auch entsprechend mit eingezahlt. „Ich habe da großes Vertrauen in Ursula von der Leyen, dass sie den Prozess so gut und transparent weiter fortsetzt, wie sie das bis jetzt gemacht hat“, schloss der Kanzler.

Er bleibt bei seiner Einschätzung, dass es ein „harter Herbst und Winter“ werde und erst nächsten Sommer „Licht am Ende des Tunnels“ sichtbar sein werde. „Wir sind mitten in der zweiten Welle in Europa, auch in Österreich sind die Zahlen extrem hoch“, so der Kanzler. Es sei notwendig, dieses „massive Wachstum“ zu stoppen, damit die Intensivmedizin nicht überlastet werde und die Ärzte nicht „über Leben und Tod“ entscheiden müssten.