Von Jänner bis April

Fraktionen einig: 16 weitere U-Ausschuss-Termine

(Bild: APA/HERBERT P. OCZERET)

Die Parlamentsfraktionen haben sich auf 16 weitere Befragungstermine im Ibiza-U-Ausschuss im kommenden Jahr geeinigt. Der erste Sitzungstermin 2021 ist für den 12. Jänner angesetzt, teilte die Parlamentskorrespondenz am Montag mit, der nach derzeitigem Stand letzte Befragungstag soll am 14. April erfolgen. Die Beweisaufnahme soll dann - vorbehaltlich einer Verlängerung des U-Ausschusses - am 16. April 2021 enden.

Für 2021 wurden von den Parlamentsfraktionen folgende Termine vereinbart: 12./13. Jänner, 26./27. Jänner, 10./11. Februar, 17./18. Februar, 3./4. März, 16./17. März, 7./8. April sowie 13./14. April. Die Dauer eines U-Ausschusses ist grundsätzlich auf 14 Monate beschränkt, eine zweimalige Verlängerung um je drei Monate auf Verlangen der einsetzenden Minderheit ist möglich.

Diese Woche: Novomatic, Benko, Pierer, Haselsteiner
Im heurigen Jahr werden sich am Ende insgesamt 26 Befragungstermine zu Buche schlagen. In dieser Woche sind für Dienstag erneut einige Personen mit Novomatic-Naheverhältnis geladen, für Mittwoch Immobilieninvestor René Benko, KTM-Chef Stefan Pierer und Uniqa-Chef Andreas Brandstetter. Am Donnerstag stehen die Industriellen Klaus Ortner und Hans Peter Haselsteiner auf der Ladungsliste.