Streit um Parkgebühr:

Brief vom Land„taucht“ nach 16 Monaten endlich auf

Oberösterreich
08.10.2020 13:08

Am 18. Juni 2019 reiste ein Delegation aus Gosau zu FP-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner. Thema: Die Einführung gebührenpflichtiger Parkplätze. Eine Woche später wurde an SP-Ortschef Friedrich Posch ein Brief mit konkreten Vorschlägen verschickt. Darüber diskutiert wurde aber erst 16 Monate später.

Für viele völlig überraschend stand im letzten Gosauer Gemeinderat das Thema Parkraumbewirtschaftung auf der Tagesordnung. Den Stein ins Rollen brachte die FP. Die freiheitliche Fraktion wunderte sich, dass es auch 16 Monate nach dem Treffen einer Gosauer Delegation, die SP-Bürgermeister Friedrich Posch anführte, mit Verkehrslandesrat Günther Steinkellner noch immer keine offiziellen Infos darüber gab.

Im Juni 2019 verschickt
Deshalb griff man zum Hörer. Die Antwort aus Linz sorgte für verdutzte Gesichter. Direkt an Ortschef Posch sei aus Steinkellners Büro im Juni 2019 ein Brief verschickt worden. Ein Punkt: Eine Pachtvariante, die sowohl für das Land als auch die Gemeinde vom Vorteil wäre.

FP rechnet mit Gewinn von 300.000 € jährlich
„Der Bürgermeister hat niemanden darüber etwas gesagt“, ärgert sich FP-Ortsparteiobmann Herbert Laserer. Wäre das Projekt nach den jahrelangen Debatten bereits heuer im Frühjahr umgesetzt worden, wären der Gemeinde abzüglich aller Kosten unterm Strich mindestens 300.000 Euro übrig geblieben. „Das ist sogar vorsichtig kalkuliert. Ich habe sogar über eine Aufsichtsbeschwerde nachgedacht“, schäumt Laserer.

Kein Kommentar
„Dazu sage ich nichts“, will sich Posch zum „verschollenen“ Schreiben nicht äußern. Sein Ziel ist es, im Frühjahr 2021 ein Gebührensystem auf die Beine zu stellen. „Ein Konzept liegt vor. Das wird demnächst präsentiert. Darin werden auch die Fragen rund um die Erhaltung und Betreuung der Parkplätze, die Müllentsorgung, die Beschilderung erörtert“, ist für das Gemeindeoberhaupt klar, dass die Gebühren kommen. „Die Frage ist nur wie“, so Posch. Wichtig sei es, nun Gespräche mit allen Beteiligten zu führen.

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