Maskenpflicht

Italien verlängert Corona-Notstand bis Ende Jänner

(Bild: APA/AFP/Palazzo Chigi Press Office)

Italien verlängert den Ausnahmezustand wegen der Corona-Krise bis Ende Jänner 2021. Das hat am Mittwoch der Ministerrat in Rom beschlossen, nachdem das Parlament der Verlängerung des Ausnahmezustands grünes Licht gegeben hat. Zudem wurde ab Mittwoch eine landesweit im Freien geltende Maskenpflicht verhängt. Damit soll die wieder steigende Zahl von Neuinfektionen gebremst werden.

Die italienische Regierung will zudem die Polizeikontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht verschärfen. Dabei soll auch das Heer zum Einsatz kommen. Die Sicherheitskräfte sollen darauf achten, dass es zu keinen Menschenansammlungen kommt.

Die Polizei soll darauf achten, dass es zu keinen Menschenansammlungen kommt.

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Die Regierung von Premier Giuseppe Conte hatte den Notstand am 31. Jänner 2020 für sechs Monate ausgerufen, nachdem bei einem chinesischen Paar in Rom das neuartige Virus SARS-CoV-2 nachgewiesen worden war. Im Juli war er dann bis zum 15. Oktober verlängert worden. Auf dem Notstand basieren mehrere Verordnungen, die die Regierung zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ergriffen hat.

Weitere restriktive Maßnahmen geplant
Die italienische Regierung will kommende Woche eine weitere Verordnung mit restriktiven Maßnahmen ergreifen. So sollen Einreisende aus Großbritannien, den Niederlanden, Belgien und der Tschechischen Republik getestet werden, wie aus Plänen der Regierung hervorgeht. Derzeit werden bereits Einreisende aus Kroatien, Griechenland, Malta, Spanien, Paris und sieben französischen Regionen getestet.

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Harte Strafen bei Verstößen vorgesehen
Lokale, die die Anti-Corona-Regeln nicht respektieren, müssen mit einer Schließung des Betriebs von fünf bis 30 Tagen rechnen, geht aus den Plänen der Regierung hervor. Zusätzlich sind Strafen bis zu 1000 Euro vorgesehen. Wer positiv auf Covid-19 getestet wurde und sich nicht an die Quarantäne hält, muss mit einer Haftstrafe zwischen drei und 18 Monaten rechnen. Die Geldstrafe beträgt zwischen 500 und 5000 Euro. Zudem droht eine Klage wegen Fahrlässigkeit.

Das Kabinett will diese Maßnahmen noch mit den Regionen diskutieren. Die 20 italienischen Regionen können die von der Regierung beschlossenen Anti-Covid-Maßnahmen zwar verschärfen, aber nicht auflockern.