5G-Ausbau

Huawei drohen starke Restriktionen in Deutschland

Web
30.09.2020 09:01

Die deutsche Regierung hat sich offenbar weitgehend auf die Sicherheitsvorschriften für den Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes geeinigt. Huawei soll von diesem zwar nicht pauschal ausgeschlossen, die Nutzung von Komponenten des chinesischen Konzerns aber stark eingeschränkt werden.

Das berichtete das „Handelsblatt“ am Dienstag unter Berufung auf die beteiligten Ministerien. Geplant ist dem Bericht nach ein zweistufiges Verfahren, bei dem eine technische Prüfung einzelner Bauteile mit einer politischen Bewertung der Vertrauenswürdigkeit von Herstellern kombiniert werde. Kritische Komponenten sollen demnach vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie zertifiziert werden.

„Vertrauenswürdigkeitserklärung“
Außerdem sei eine „Vertrauenswürdigkeitserklärung“ der Hersteller vorgesehen, schreibt das „Handelsblatt“. Diese solle mithilfe nachrichtendienstlicher Informationen überprüft werden. Die Bundesregierung rechne damit, dass die Mobilfunkanbieter von sich aus ihre Bestellungen bei Huawei reduzieren werden.

Der Entwurf für das neue IT-Sicherheitsgesetz werde derzeit finalisiert, im November solle sich das Kabinett damit befassen. Regierungsintern werde damit gerechnet, dass auf die Telekommunikationsanbieter Milliardenkosten zukämen, berichtete das Blatt.

USA verdächtigen Huawei der Spionage
Die USA verdächtigen das Unternehmen, für den chinesischen Staat zu spionieren. Die Amerikaner haben deswegen ihre Verbündeten aufgefordert, beim Aufbau der schnellen neuen Handy-Netze auf eine Beteiligung Huaweis zu verzichten.

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