„Digitale Teilhabe“

Linke fordern Breitbandausbau in öffentlicher Hand

(Bild: APA/dpa-Zentralbild/Jan Woitas)

Nach Überzeugung der Linken sollte der Breitbandausbau in Deutschland nicht in privater Hand liegen. „Der Zugang zum Internet ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge, weshalb der Ausbau des Netzes in öffentliche und genossenschaftliche Hand gehört“, sagte Linken-Chefin Katja Kipping am Donnerstag in Berlin. „Es ist die Aufgabe des Staates, die digitale Teilhabe zu ermöglichen.“

Die Verfügbarkeit von stabilen und schnellen Internetverbindungen entscheide mit darüber, „welche Region sich fit machen kann für die Zukunft“, betonte Kipping. „Wer den ländlichen Raum beleben will, muss dafür sorgen, dass der Breitbandausbau flächendeckend vorangeht.“

Katja Kipping (Die Linke)

(Bild: APA/dpa/Bodo Marks)

Das bringe „in dünner besiedelten Gebieten selbstverständlich weniger Profite als in großen Städten“, fügte die Linken-Chefin hinzu. „Genau deshalb stehen viele ländliche Regionen beim Ausbau so schlecht da.“

Der Breitbandausbau in Deutschland liegt in privater Hand, allerdings gibt es für dünn besiedelte Gebiete staatliche Subventionen.