Mittlerweile 743 Millionen Euro kostet das Stückerl Linzer Stadtautobahn A 26, das im Volksmund - trotz Streichung des Nordteils - noch immer „Westring“ genannt wird. Heute, in der ersten Landtagssitzung nach der Sommerpause, verlangt Grün-Politiker Severin Mayr von LH Thomas Stelzer (ÖVP) eine Art „Kassasturz“.
Bauherr Asfinag hat 2011 das Land Oberösterreich (mit 10 Prozent) und Stadt Linz (mit 5 Prozent) als Mitzahler gewonnen, allerdings ging es damals um „erst“ 645,8 Millionen €. Diesen Sommer hat die Asfinag ihren beiden Vertragspartnern eine Kostensteigerung um rund 97,3 Millionen €, also 15,1 Prozent gemeldet. Ungefähr im gleichen Ausmaß (gewisse Asfinag-Eigenleistungen werden abgezogen) steigen die Beiträge der Mitzahler: von 62 auf 70,7 Millionen € beim Land, von 31 auf 35,4 Millionen € im Fall der Stadt Linz.
Wann kommt Deckel?
Severin Mayr, Verkehrssprecher der Grünen im Landtag, will heute ein paar Antworten von LH Thomas Stelzer, ÖVP, dazu. Mayr: „Meine Anfrage zielt auf zwei Punkte ab: Nachdem der Beitrag von Stadt und Land nicht gedeckelt sind, stellt sich die Frage, ob es irgendwo eine Schmerzgrenze für OÖ gibt oder ob man jede Kostensteigerung achselzuckend zur Kenntnis nimmt. Und zweitens wäre es interessant zu wissen, woher das Land das Geld nimmt. Welche anderen Projekte werden dafür gestrichen oder verschoben?“
LH Thomas Stelzer hat bereits bei der Asfinag nach Begründungen für die Kostensteigerung gefragt, bei den Antworten sind noch ein paar Details offen, die Land und Stadt einfordern.
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