Masken-Deal

Fall von Befangenheit heizt Debatte weiter an

Oberösterreich
23.09.2020 17:00
Die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage der SP zur „Masken-Affäre“ liegt nun am Tisch. Justizministerin Alma Zadic bestätigt, dass der Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Linz Kontakt zu einem der Angezeigten hatte.

Die Causa rund um die Masken-Affäre wird auch im Landtag am Donnerstag Thema sein. Wie berichtet, hat ein VP-naher Berater im April ein Unternehmen für Schutzausrüstung gegründet und kurz darauf einen Großauftrag der OÖ. Gesundheitsholding um rund 4,5 Millionen Euro erhalten. Die SP zeigte den Fall bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft an. Diese leitete die Ermittlungen mangels Anfangsverdachts an die Staatsanwaltschaft Linz weiter. Nach nur wenigen Tagen wurde das Verfahren völlig eingestellt.

„Muss näher untersucht werden“
Die SP richtete daraufhin eine parlamentarische Anfrage an Justizministerin Alma Zadic (Grüne). Eine Frage zielte auf Kontakte von Organen der Staatsanwaltschaft Linz oder der Oberstaatsanwaltschaft Linz mit Mitgliedern der Oberösterreichischen Gesundheitsholding ab. Antwort: „Der Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Linz wurde von einem der Angezeigten telefonisch über die - zu diesem Zeitpunkt durch Medienberichte bekannte - Anzeige informiert. Er erklärte wegen privater Kontakte zu einem der Angezeigten seine Befangenheit.“ Für SP-Gesundheitssprecher Peter Binder ist klar: „Das muss näher untersucht werden.“

Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.



Kostenlose Spiele