Stadt Innsbruck

75 Millionen Euro zur Bewältigung der Krise

Die Innsbrucker Regierungskoalition (v. l.) mit Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Bürgermeister Georg Willi und Stadträtin Christine Oppitz-Plörer stellte sich in einer eineinhalbtägigen Klausur einer breiten Diskussion über die aktuelle Situation der Innsbrucker Stadtfinanzen.

(Bild: IKM/M. Freinhofer)

Die Innsbrucker Viererkoalition aus Grünen, SPÖ, ÖVP und FI hat sich bei ihrer Regierungsklausur angesichts der Corona-Herausforderungen auf den Rahmen für ein kommunales Investitionsprogramm in der Höhe von 75 Millionen Euro für die nächsten drei Jahre verständigt.

Neben sinnvollen Reduktionen von Ausgaben sollen auch Einnahmen optimiert werden, hieß es angesichts der schwierigen Finanzlage der Stadt. Die Investitions-Impulse würden den Familien direkt zugute kommen, Arbeitsplätze sichern und Perspektiven für die Jugend bieten, so Bürgermeister Georg Willi (Grüne).

Hoffen auf Leerstand-Einnahmen
Hinsichtlich künftiger Einnahmequellen bestehe Einigkeit beim „Wunsch nach einer spürbaren Leerstands- und Nebenwohnsitzabgabe“. Die bisher gültige Grundsteuerbefreiung bei Neubauten oder Sanierungen soll indes durch erhöhte Unterstützungen für energiesparende Sanierungsmaßnahmen abgelöst werden.

In Bezug auf die Corona-Unterstützungspakete gebe es noch Klärungsbedarf mit dem Land Tirol und dem Bund. Bis Ende November will man jedenfalls einen Budgetvorschlag erarbeiten, der dann dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll.