Nach EU-Kommission

Apple auch im Visier russischer Kartellwächter

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11.08.2020 07:33

Apple hat nun auch in Russland Probleme mit der Wettbewerbsaufsicht. Die zuständige Behörde FAS teilte mit, der Konzern missbrauche seine marktbeherrschende Stellung bei Smartphone-Apps für Geräte mit dem hauseigenen Betriebssystem iOS. Die Behörde werde Apple anweisen, die Probleme zu beheben. Apple kündigte an, gegen die Entscheidung Widerspruch einzulegen.

Die EU-Kommission hat Apple wegen möglicher Wettbewerbsverzerrungen bereits seit Anfang Juni im Visier. Die Kommission leitete eine kartellrechtliche Untersuchung wegen der Bedingungen des Zahlungsprogramms Apple Pay ein. Die Brüsseler Behörde hat laut Eigenangaben nach einer vorläufigen Prüfung Bedenken, dass die Geschäftsbedingungen von Apple Pay den Wettbewerb verfälschen und die Auswahl für Verbraucher verringern. Apple Pay sei auch die einzige Lösung für mobile Zahlungen, mit der die sogenannte Nahfeldkommunikation „tap and go“ von Apple-Geräten für Zahlungen in Geschäften genutzt werden könne.

„Apple legt offenbar Bedingungen für die Nutzung von Apple Pay in kommerziellen Apps und auf Websites fest“, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager damals. „Apple darf den Verbrauchern mit seinen Maßnahmen aber nicht die Vorteile der neuen Zahlungstechnologien vorenthalten.“

In einem zweiten Verfahren will sie den Vorwurf des Musikdienstes Spotify überprüfen, wonach Apple im App-Store überhöhte Provisionen verlangt. Der Musikstreaming-Marktführer hatte im März 2019 offizielle Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht. Das Unternehmen argumentierte unter anderem, es sei im Nachteil, weil es für Abo-Abschlüsse innerhalb der iPhone-App 30 Prozent der Erlöse an Apple abgeben müsse. Der Plattform-Betreiber selbst könne beim eigenen Streamingdienst Apple Music hingegen den gesamten Betrag behalten.

Zudem wollen die Wettbewerbshüter Einschränkungen in den Blick nehmen, wonach App-Entwickler die Nutzer nicht über alternative und häufig günstigere Kaufoptionen außerhalb der Apps informieren dürfen. „Es scheint, als habe Apple beim Vertrieb von Apps und Inhalten an Nutzer der beliebten Apple-Geräte die Rolle eines ‘Torwächters‘ eingenommen“, sagte Vestager. Es müsse sichergestellt werden, dass dies nicht zu Wettbewerbsverzerrungen führe.

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