Das „Krone“-Interview

War das Ihre schlimmste Woche, Herr Doskozil?

09.08.2020 06:00

Die Commerzialbank-Pleite bringt Hans Peter Doskozil (50) in Bedrängnis. Mit Conny Bischofberger spricht der burgenländische Landeshauptmann über seine Flucht nach vorne, Schadenfreude in der SPÖ und ein böses Gerücht.

Sein Anruf am Samstagvormittag kommt aus Baden-Württemberg. „Ich sitze im Dachgeschoß des Elternhauses meiner Verlobten“, erzählt Hans Peter Doskozil, „weil hier die Verbindung am besten ist.“ Am Freitag reiste der SPÖ-Landeshauptmann gemeinsam mit Lebensgefährtin Julia Jurtschak nach Leipzig zum ersten Kontrolltermin nach seiner dritten Stimmband-Operation, und am Samstag weiter nach Aalen, 70 Kilometer östlich von Stuttgart. Doskozils Stimme klingt deutlich fester als zuletzt in der „ZiB2“.

„Krone“: Herr Landeshauptmann, warum ist Ihnen nicht aufgefallen, dass eine Minibank, die noch dazu das Geld des Landes verwaltet, Umsätze in Milliardenhöhe macht, Kredite für Hunderte Millionen vergibt und wahnwitzige Zinsen zahlt?
Hans Peter Doskozil: Das ist nicht nur mir als Landeshauptmann nicht aufgefallen, es ist auch sehr vielen Bankdirektoren, der Finanzmarktaufsicht und der Nationalbank trotz Hinweisen nicht aufgefallen, es hat die Staatsanwaltschaft trotz Hinweisen nicht ermittelt. Hier handelt es sich um ein Verbrechen einer Privatbank. Um ein sehr gefinkeltes organisiertes Verbrechen.

Sie haben nie Verdacht geschöpft?
Wenn ich Verdacht geschöpft hätte, dann hätte ich das artikuliert. Natürlich hat man sich in der Region die Frage gestellt, wie macht das der Pucher (Anm.: Martin Pucher war Direktor der Commerzialbank Mattersburg) bloß, dass er im Fußball so hohe Gagen zahlen, dass er den SV Mattersburg in dieser Weise führen kann? Im Nachhinein ist man immer schlauer.

Als der „Kurier“ schrieb, jemand hätte noch schnell 1,2 Millionen Euro abgehoben, haben Sie behauptet, das sei eine Lüge. Tatsächlich war es aber nicht ganz falsch. Leugnen und zum Gegenangriff überzugehen: War das gutes Krisenmanagement?
Mich hat an der Berichterstattung vor allem geärgert, dass bei uns überhaupt nicht nachgefragt wurde. Es wurde behauptet, das Regionalmanagement Burgenland hätte 2,5 Millionen Euro auf dem Konto gehabt. Tatsächlich waren es 1,2 Millionen. Es war auch nicht richtig, dass diese 1,2 Millionen abgehoben wurden.

Aber es gab den Versuch.
Es wurde auch behauptet, Martin Pucher hätte mich persönlich über die Pleite informiert. Auch hier wurde nicht nachgefragt, es war einfach falsch. Puchers Anwalt hat inzwischen bestätigt, dass es kein Gespräch zwischen mir und Pucher gab. Ich habe auch unseren Holding-Chef nicht aufgefordert, Geld in Sicherheit zu bringen, wie mir unterstellt wurde. Zumindest da gab es dann eine Rückfrage und ich konnte es aufklären. Medien müssen in einer so sensiblen Causa mit den Fakten genau sein, sonst sagen sich die Menschen: „Na klar, der dementiert das, aber irgendwas wird schon dran sein.“ Und dann beschweren wir uns, dass das Vertrauen in die Politik sinkt.

Können Sie ausschließen, dass Sie Insiderwissen weitergegeben haben?
Ja, das kann ich hundertprozentig ausschließen. Es war Puchers Frau, die herumtelefoniert hat, dass die Bank Pleite geht. Mein Wissen hatte ich von der Finanzmarktaufsicht, die mich am 14. Juli von der Schließung der Bank informiert hat. Um 18.45 Uhr habe ich das der Regierungsfraktion mitgeteilt und später auch mit dem Holding-Chef telefoniert, weil ich wissen wollte, wie groß der Schaden ist und was das für das Land bedeutet. Das habe ich am nächsten Tag auch bekannt gegeben.

Wäre es so schlimm gewesen, das Geld des Landes vor Verbrechern, wie Sie es ausgedrückt haben, zu retten?
Wenn man es nüchtern betrachtet, wäre es sogar die Pflicht eines Geschäftsführers, wenn er diese Gerüchte hört, dass er das Geld, das ja in Wahrheit das Geld des Steuerzahlers ist, in Sicherheit zu bringen. Problematisch wird es, wenn ich das durch Insider-Wissen erfahre, aber das werden die Telefonate und Zeugenaussagen ohnehin klar dokumentieren.

Hier handelt es sich um ein sehr gefinkeltes, organisiertes Verbrechen einer Privatbank. Aber es wurde dem Verbrecher sehr leicht gemacht.

Doskozil zum Commerzialbank-Skandal

Wie erklären Sie sich, dass die Wirtschaftsprüfer alles abgenickt haben, dass die Finanzmarktaufsicht nichts bemerkt haben will, obwohl die Österreichische Nationalbank schon 2015 Unregelmäßigkeiten aufgezeigt hat?
Mir ist es unerklärlich, dass die Staatsanwaltschaft, obwohl es schon 2015 Hinweise gab, keine Ermittlungen eingeleitet hat. Die haben den Akt zurückgelegt und nichts gemacht! Auch 2018 nicht, als der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende bei einer Finanzprüfung zugegeben hat, Bilanzen frisiert und Kredite erfunden zu haben, und sogar eine Hausdurchsuchung stattgefunden hat. Da stimmt etwas nicht! Natürlich hat Martin Pucher ein Verbrechen begangen, aber, wenn man sich anschaut, wie leicht es ihm gemacht wurde, dann fragen sich die Menschen zu Recht, warum sie jahrelang gespart haben und jetzt für diese Verantwortungslosigkeit büßen sollen. Da könnte ich platzen vor Wut.

Werden die Profiteure dieser Deals je gefunden werden?
Das hoffe ich sehr. Höchstwahrscheinlich wird es aber Monate, wenn nicht Jahre dauern, bis wirklich alles aufgearbeitet ist.

Sie haben behauptet, der „Geldadel“ halte sich in Österreich die Politik. Wer soll das sein?
Das ist ein verabscheuenswürdiges System, das immer mehr die heimische Politik finanziert. Und das nicht einmal illegal. Im Burgenland haben wir eine Parteienfinanzierung aus Steuermitteln, wir haben keinerlei finanzielle Probleme, wir haben auch trotz Wahlkampf keine Schulden. Das heißt, wenn man vernünftig wirtschaftet, dann geht sich alles locker aus. Ich habe immer verzichtet auf irgendwelche Zuwendungen aus Vereinen oder sonstige Unterstützungen, weil mich das anwidert. Wie soll ich den Mindestlohn umsetzen und auf der andern Seite von Unternehmern Geld nehmen? Wenn man sich die Bundespolitik anschaut, dann sieht man, dass der Hauptaktionär von Porr, als Privatperson, der ÖVP eine Million Euro spendet. Ist man als Politiker dann noch so frei, sich für die richtige Wirtschaftspolitik zu entscheiden oder ist man doch ein bisschen vom Big Spender abhängig?

Aber begünstigt dieses System Wirtschaftskriminalität?
Ob das bei der Commerzialbank eine Rolle gespielt hat, kann ich nicht beurteilen. Ich weiß nur, dass die Landes-SPÖ von dieser Bank nie etwas bekommen hat.

Außer Ihr Landesrat Christian Illedits. Er stolperte über ein Goldgeschenk des SV Mattersburg.
Das ist sehr unangenehm, muss ich ganz offen sagen. Es widerspricht meinem politischen Credo und wenn es irgendwelche Anzeichen gegeben hätte, dass Illedits bestechlich ist, wäre er nicht Landesrat geworden. Ich habe deshalb sofort die Konsequenzen gezogen

Was würden Sie Herrn Pucher sagen, wenn er jetzt zur Tür hereinkommen würde?
Ich glaube, mir würden die Worte fehlen. Ein ehemaliger sehr bekannter Fußballer hat mich angerufen und am Telefon fast geweint, so enttäuscht war er von Pucher. Ich würde ihn vielleicht fragen, wie er all seinen Freunden, den Menschen im Bezirk, die er persönlich kennt, je wieder ins Gesicht schauen wird können.

Vor 20 Jahren musste der damalige burgenländische Landeshauptmann Karl Stix wegen eines weitaus kleineren Skandals bei der Bank Burgenland zurücktreten. Wo beginnt für Sie politische Verantwortung?
Das kann man überhaupt nicht vergleichen, weil die Bank Burgenland die Landesbank war, bei der Politiker und Beamte unmittelbar Verantwortung getragen haben, die Commerzialbank hingegen ist eine Privatbank einer einzelnen Person. Für mich beginnt die politische Verantwortung unabhängig von diesem Fall dort, wo ich mir persönlich etwas vorzuwerfen habe und da gibt es in diesem Fall nichts. Ich habe weder ein Konto bei dieser Bank noch hatte ich außer zwei, drei Treffen persönliche Kontakte zu Herrn Pucher und dessen Dunstkreis.

In einer Umfrage von krone.at haben auf die Frage, ob Ihre Glaubwürdigkeit unter dem Bankskandal gelitten hat, 72 Prozent mit „Ja“ geantwortet. Tut Ihnen das weh?
Nein. Menschen bilden sich eben eine gewisse Meinung. Was mir weh tut ist, wenn Dinge behauptet werden, die nicht stimmen. Gerade wenn man sowas in der politischen Manege austrägt, was das Normalste ist auf der Welt, soll man penibel darauf achten, was stimmt und was nicht. Es darf nicht ein bisschen Wahrheit und ein bisschen Gerücht verschwimmen, denn dann geraten Unschuldige in den Strudel und letztlich leidet die Politik insgesamt darunter. Wichtig ist, dass das, was passiert ist, aufgearbeitet wird.

Ich habe Sie das schon eingangs gefragt. War Ihr Krisenmanagement gut?
Das Krisenmanagement hat ja schon sehr viel früher begonnen. Wann ist die FMA aufgetreten, wann die Staatsanwaltschaft? Sehr spät.

Ich meinte Ihres.
Wir sind jetzt soweit, dass wir eine Arbeitsstiftung für die Geschädigten dieses Desasters implementieren. Wir werden auch versuchen, einen Musterprozess zu führen, damit sich viele Menschen diese Prozessführung ersparen können. Das sind alles Schritte, die nicht von heute auf morgen gehen. Das Wichtigste ist, dass die Betroffenen das Gefühl haben, es kümmert sich wer um sie.

Wird es am Ende wieder so sein, dass die Kleinen durch die Finger schauen und die Großen es sich irgendwie richten?
Ich hoffe, dass es nicht so sein wird. Deshalb müssen die Zahlungsflüsse offengelegt werden. Da war ja nicht nur der Fußballverein, der Geld bekommen hat, bei dieser Schadensdimension muss es noch viele andere Begünstigte geben. Allein die Riege der Aufsichtsräte hat sich selbst jährlich fast drei Millionen Euro an Krediten gewährt. Also wo ist das ganze Geld hingekommen? Wir werden alle rechtlichen Schritte setzen, um das aufzuklären und die kleinen Sparer zu entschädigen.

Über die Einlagensicherung hinaus?
Wenn wir mit der Amtshaftungsklage gegen die Finanzprokuratur durchdringen, dann gibt es für jeden eine hundertprozentige Entschädigung. Ich würde das auf keinen Fall ausschließen, die Wahrscheinlichkeit ist gar nicht so gering.

Wie hoch schätzen Sie den Schaden für das Burgenland ein?
Der Schaden hat eine Dimension, die man sich gar nicht vorstellen kann. Deshalb ist die Arbeitsstiftung so wichtig. Es wird das eine oder andere Unternehmen im Bezirk Mattersburg Pleite gehen, Menschen werden ihre Jobs verlieren, die Arbeitslosenzahl wird steigen. Auch die Gemeinden im Bezirk haben sechs bis acht Millionen Euro verloren. Wir müssen die Landesakademie auffangen, den Kindern und Eltern dort eine Perspektive geben. Den Gesamtschaden kann man daher noch gar nicht beziffern, dazu fehlt noch der Überblick.

Ich habe schon viele Herausforderungen gemeistert. Die OPs, die Flüchtlingskrise. Dafür muss man bereit sein, das ist unser Geschäft.

Hans Peter Doskozil über die Politik

Schreckt Sie das nicht sehr?
Ich habe über Herausforderungen nie gejammert, sondern sie stets angenommen. Ich habe auch kein Problem, mit Kritik umzugehen. Im Gegenteil: Mich reizt die politische Herausforderung zu agieren

Vor zwei Wochen hat SPÖ-Rebell Max Lercher im „Krone“-Interview noch gesagt, Sie seien für jedes Amt in der Republik geeignet, auch für den Kanzler. Nun fordert man Sie zum Rücktritt auf. Wie geht es Ihnen mit diesem Rollenwechsel?
Das ist für mich kein Rollenwechsel. Dass ÖVP und FPÖ jetzt jubeln und sich freuen, ist klar. Die tun alles, um die SPÖ in die Nähe dieses Bankskandals zu rücken. Dass sie mich persönlich anpatzen, verstehe ich, da bin ich auch gar nicht beleidigt. Das muss man als Politiker akzeptieren. Es ändert aber rein gar nichts an meiner Rolle. Am Ende entscheidet immer der Wähler, nicht die Oppositionspartei.

Freuen sich auch manche in der SPÖ?
Davon gehe ich aus, und damit muss jemand, der manchmal eine etwas kritischere Stimme erhebt, Meinungen vertritt, die nicht so gerne gehört werden, rechnen. Die SPÖ ist eine breite Partei, es gibt deshalb auch eine breite Meinungsvielfalt. Deshalb wird es sicher den einen oder die andere geben, die sich freut.

Gehört die Parteivorsitzende dazu?
Nein, ich glaube nicht, dass Pamela Rendi-Wagner sich freut. Das glaube ich wirklich nicht. Ich habe diese Woche mit ihr telefoniert.

Sie stellen ihren Führungsanspruch immer wieder in Zweifel. Warum übernehmen Sie die SPÖ nicht selber?
Oder geben Ruhe? Ich habe diese Kolumne in der „Krone“ gelesen. Mir ging es aber nie um eine Personaldiskussion, sondern immer um meine Themen. Den Mindestlohn, nicht nur im Burgenland, sondern in ganz Österreich. Um die pflegenden Angehörigen, die jetzt auch den Mindestlohn bekommen. Wir beweisen, dass das finanzierbar ist. Dafür braucht es eine starke Sozialdemokratie, die für solche Themen brennt und kämpft. Das ist mein einziges Ziel. Dafür haben mich die Burgenländer gewählt und deswegen bleibe ich auch im Burgenland.

Mittelfristig?
Ich fühle mich den Burgenländern, aufgrund des Wahlergebnisses und aufgrund meiner Zusage, verpflichtet. Ich halte das, was ich vor der Wahl versprochen habe, auch nach der Wahl ein. Es wird in den nächsten fünf Jahren - Stichwort Corona - noch weitere Herausforderungen geben.

Sie haben angekündigt, trotz der Commerzialbank-Pleite auf Urlaub zu fahren. Bleibt es dabei?
Wir werden zwei Wochen in Deutschland bei Verwandten meiner Verlobten verbringen. Aber da geht es um eine Wegstrecke von sechs Stunden, ich kann mich also jederzeit ins Auto setzen und zurückfahren.

Es gibt ein böses Gerücht…
Ich bin froh, dass Sie das jetzt fragen.

… dass es zwischen Ihnen und Ihrer Partnerin kriseln würde.
Das ist ein vollkommener Blödsinn. Wir suchen gerade einen Hochzeitstermin für das kommende Jahr, den werden wir im September fixieren. In keiner Phase unserer Beziehung hat es eine Krise gegeben. Es ist traurig, wenn solche Gerüchte gestreut werden.

War das so gesehen die schlimmste Woche Ihrer politischen Karriere?
Sie war sicher eine große Herausforderung.

Das sagen Berufspolitiker gerne.
Ja, aber es stimmt. Ich habe in meinem beruflichen Leben schon viele Herausforderungen meisten müssen. Meine Stimmbandprobleme sind so eine Herausforderung, und auch die Flüchtlingskrise war so eine Herausforderung. Dafür muss man bereit sein, das ist unser Geschäft. Deshalb werde ich auch in Zukunft meine Stimme erheben.

Apropos Stimme: Hat sie unter den jüngsten Ereignissen gelitten?
Letztlich nicht.Denn obwohl diese Woche sehr viel passiert ist, geht sie doch positiv zu Ende, weil mein Arzt in Leipzig, der mich am Freitag untersucht hat, sehr zufrieden ist. Ich muss natürlich weiterhin Logopädie machen, das ist ein stetiger Prozess. Aber insgesamt passt es.

Warum haben Sie sich für deutsche Ärzte entschieden?
Ausschlaggebend war, dass mir ein Arzt in Wien geraten hat, ich solle am besten aus der Politik ausscheiden und mir einen Beruf suchen, wo ich keine Stimme brauche. Da ist es doch verständlich, wenn man eine zweite und dritte Meinung einholt. Ich habe dann Gott sei Dank in Leipzig Ärzte gefunden, die das ganz anders gesehen haben.

Vielleicht wird meine neue Stimme mit der Zeit so etwas wie ein Markenzeichen. Das wäre okay für mich, denn ich muss mit ihr leben und umgehen.

Hans Peter Doskozil nach drei Stimmband-OPs

Werden Sie je zu Ihrer alten Stimme zurückfinden?
Ich gehe nicht davon aus. Aber ich kann meinen Beruf ausüben und das ist das Wichtigste. Vielleicht wird meine neue Stimme mit der Zeit so etwas wie ein Markenzeichen. Das wäre okay für mich, denn ich muss mit ihr leben und umgehen.

2015 wurden Sie als Polizeichef des Burgenlands zu jenem LKW auf der Autobahn gerufen, in dem 71 Flüchtlinge qualvoll starben. Denken Sie noch manchmal an diese Tragödie?
Öfter als mir lieb ist. Immer, wenn ich an dieser Autobahnstelle vorbeifahre, kommen die Erinnerungen an jene Zeit zurück. Sowas begleitet einen ein Leben lang.

Was geht da durch Ihren Kopf?
Wie müssen die letzten Sekunden dieser Menschen, zusammengepfercht in einem Lkw, gewesen sein? Es hat sich dieses Bild in mir verfestigt, dass hinten ein Todeskampf stattgefunden hat und vorne, in der Fahrerkuppel, haben sich die Schlepper vielleicht eine Zigarette angezündet und gelacht. Eine Horrorvorstellung.

VOM POLIZISTEN ZUM LANDESCHEF
Geboren am 21. Juni 1970 in der Steiermark, aufgewachsen im Burgenland. Doskozil wird Polizist und studiert nebenbei Jus. Ab 2012 ist er Landespolizeidirektor des Burgenlandes, 2016 bis 2017 Verteidigungsminister, danach Landesrat, seit 2019 Landeshauptmann und SPÖ-Chef, nach der Wahl im Jänner 2020 regiert er im Burgenland mit absoluter Mehrheit. Insgesamt drei Mal musste er sich einer Stimmbandoperation unterziehen. Der zweifache Vater ist mit der 13 Jahre jüngeren Julia Jurtschak verlobt, die Hochzeit ist 2021 geplant.

Conny Bischofberger, Kronen Zeitung