Pröll erinnerte an eine diesbezügliche Forderung zu Jahresbeginn. Nach Gesprächen mit der Asfinag sei man nun in der Umsetzungsphase, das Pilotprojekt werde in Kürze gemeinsam mit Innenministerin Maria Fekter präsentiert.
System erfasst Kennzeichen
Konkret werden die Videosysteme Kennzeichen von Kfz erfassen, die als gestohlen gemeldet und im EKIS (Elektronisches Kriminalpolizeiliches Informationssystem) gespeichert sind. Die Kameras sollen in zwei bis drei Wochen funktionstüchtig sein, sagte Rudolf Gollia vom Innenministerium. Wo sie installiert werden - in Frage kommen zum Beispiel Überkopfwegweiser -, bleibt aus kriminaltaktischen Gründen geheim.
Die Polizei arbeitete bisher mit mobilen Geräten zur Kennzeichenerfassung, von denen derzeit drei im Einsatz sind und die unter anderem von der Soko Kfz-Diebstahl zum Beispiel bei Schwerpunktaktionen verwendet werden. Für die fixen Systeme musste erst eine eigene datenschutzrechtliche Erlaubnis eingeholt werden.
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