Kritik an Einsatz

Radler-Demo: Polizei ließ Luft aus Reifen

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Ein Polizeieinsatz am Rande einer Radfahrer-Demonstration am Freitag sorgt derzeit in Nürnberg für viel Wirbel. Denn viele Teilnehmer beklagen sich über das „aggressive“ Vorgehen der Exekutivbeamten, die Jagd auf die Radfahrer gemacht haben sollen. Zudem hätten Polizisten die Luft aus den Reifen einiger Fahrräder ausgelassen. Ein Video, das derzeit in den sozialen Medien kursiert, dient den Aktivisten als Beweis.

Die Beamten verteidigten ihr Vorgehen am Montag damit, dass die Versammlung am Freitag nicht bei den Behörden angemeldet worden sei. Elf Aktivisten hätten rote Ampeln überfahren, Vorfahrten missachtet und die Hinweise der Beamten ignoriert, dass die Versammlung nicht genehmigt sei, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit.

Statt die Räder sicherzustellen, hätten die Polizisten deshalb die Luft abgelassen. „Hierbei handelte es sich sicherlich um eine ungewöhnliche Maßnahme, stellt aber den geringsten Eingriff in die Rechte der uneinsichtigen Betroffenen dar, um die mit Beharrlichkeit begangenen Verstöße zu unterbinden“, hieß es in einer Pressemitteilung.

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„Critical Mass“ setzt sich für die Rechte der Radfahrer ein
Die Grünen fordern nun, das Vorgehen von Stadt und Polizei politisch aufzuarbeiten. Wie in vielen anderen Städten treffen sich in Nürnberg einmal im Monat Fahrradfans zu einer Tour durch die Stadt, um sich als „Critical Mass“ für die Rechte der Radlerinnen und Radler einzusetzen.

Weil kein Veranstalter die Touren organisiert, diese keine feste Strecke haben und es keine konkreten politischen Forderungen gibt, versteht sich die Bewegung nicht als Demonstration. Doch die Stadt Nürnberg stuft diese inzwischen als Versammlung ein und fordert für eine Genehmigung einen Versammlungsleiter und dass die geplante Strecke gemeldet wird.