LA Georg Kaltschmid:

„Lassen wir doch dieses reine Dreckwerfen“

Archivbild

(Bild: zeitungsfoto.at)

Die Opposition hat - wie berichtet - Kritik an LR Gabriele Fischer (Grüne) bezüglich der Tiroler Soziale Dienste GmbH geübt. Nun schlägt Integrationssprecher LA Georg Kaltschmid (Grüne) zurück. Er spricht von falschen Behauptungen und der nötigen Unterscheidung zwischen dem operativen und politischen Bereich.

Es sei bezeichnend und ernüchternd, wie fakten- und schmerzbefreit die Opposition gegen die Tiroler Soziale Dienste GmbH und plötzlich auch gegen die Grüne LR Fischer schimpfe, sagt Kaltschmid. Er ortet falsche Behauptungen seitens des Tiroler Neos-Chefs Dominik Oberhofer. Dieser behauptete, dass „LR Fischer als Generalversammlung der TSD nachweislich der Beschäftigung der Asylwerber zustimmen musste.“

„Nichtgenügend für die Neos“
„Doch das ist falsch. In der Schule hätte es dafür ein Nichtgenügend für die Neos gegeben. Denn es liegt der alleinigen operativen Verantwortung der Geschäftsführung, solche Entscheidungen zu treffen“, erklärt der Integrationssprecher.

LA Georg Kaltschmid (Grüne)

(Bild: Grüne/Sebi Müller)

„Unterscheidung nötig“
Wie in diesem Fall werde bei der TSD oft darauf vergessen, zwischen der Verantwortung im operativen Bereich und dem politischen Bereich zu unterscheiden. „Im Tagesgeschäft trifft die Geschäftsführung die Entscheidungen. Den generellen Rahmen steckt die Politik ab. Das ist das Einmaleins von landeseigenen Gesellschaften“, verdeutlicht Kaltschmid. Entweder die Opposition stelle es absichtlich falsch dar oder sie hat tatsächlich nicht verstanden, wie die TSD-Gesellschaft aufgebaut ist. „Beides ist ziemlich peinlich“, sagt er.

Wenn es etwas aufzuklären oder zu kritisieren gebe, dann solle es dafür auch Raum geben. „Aber lassen wir doch dieses reine Dreckwerfen“, fordert der Grüne Integrationssprecher.