Finanzpolizei

470 Anzeigen bei 954 Betriebskontrollen vor Corona

Oberösterreich
27.07.2020 09:00
Bei einer Razzia gelang der Finanzpolizei vor wenigen Tagen ein Coup im Kampf gegen die Wettspielmafia. Wie berichtet, wurden in Linz und Wels 38 Glücksspielautomaten beschlagnahmt, ein illegales Pokerturnier aufgelöst. Schwarze Schafe gibt’s auch in anderen Branchen.

Vor sieben Jahren wurde die Finanzpolizei gegründet, um Sozialbetrügern oder Steuerhinterziehern das Handwerk zu legen. Über zuwenig Arbeit können sich die Beamten seither wahrlich nicht beklagen.

Schwarze Schafe
Wie aus einer schriftlichen Anfragebeantwortung von Finanzminister Gernot Blümel (VP) an den FP-Parlamentsklub hervorgeht, wurden im ersten Quartal dieses Jahres – also noch vor Ausbruch der Corona-Krise und den vielen Kurzarbeitskontrollen – in Oberösterreich insgesamt 954 Betriebe „gefilzt“ – und dabei immerhin 470 Strafzettel ausgestellt. „Der allergrößte Teil der Betriebe handelt vorbildlich, aber es gibt einige schwarze Schafe“, resümierte Blümel.

Lohn-Und Sozialdumping
Mit 178 Strafanträgen entfiel rund ein Drittel der Übertretungen auf den Tatbestand des Lohn- und Sozialdumpings. 110-mal wurden Verstöße gegen das Ausländerbeschäftigungsgesetz angezeigt, überdurchschnittlich oft waren Ungarn, Slowaken oder Polen daran beteiligt. 30 Anzeigen betrafen das Glücksspielgesetz.

1,25 Millionen Euro
Insgesamt wurden 1,25 Millionen € an Geldbußen eingefordert. Die meisten schwarzen Schafe fanden die Ermittler in der Baubranche. Bei 201 kontrollierten Betrieben stellte die Finanzpolizei 86 Vergehen fest. In der Gastronomie entdeckten die Fahnder bei 136 Kontrollen 71 Betrugsfälle.

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