Unterstützer gesucht

Wien-Wahl: Die Schlacht um die Stimmzettel beginnt

14.07.2020 08:20

Während die etablierten Parteien rund drei Monate vor der Wien-Wahl am 11. Oktober wohl schon ihre Schlachtpläne finalisieren, müssen kleine Listen noch dafür kämpfen, überhaupt auf den Stimmzettel zu kommen. Seit Dienstag können sie dafür nötige Unterstützungserklärungen beglaubigen lassen, die Einreichfrist läuft bis 14. August. Einige - zum Teil neue - Gruppierungen, die antreten wollen, haben sich schon aus der Deckung gewagt.

Als wohl prominentester „Neuling“ auf den Stimmzettel schaffen will es der über den Ibiza- und Spesenskandal gestolperte Ex-FPÖ-Chef und frühere Vizekanzler Heinz-Christian Strache mit seinem „Team HC Strache“. Die Partei ist seit ihrer Klubgründung im vergangenen Dezember (damals noch DAÖ, Anm.) zwar als eigene Fraktion - bestehend aus drei abtrünnigen blauen Abgeordneten - im Wiener Stadtparlament vertreten, muss aber für die Kandidatur ebenfalls Unterschriften sammeln. Denn davon ausgenommen sind nur Parteien, die den Einzug bei der Wahl 2015 geschafft haben.

„Mein Wien“ für mehr direkte Demokratie
Einigen Bekanntheitsgrad hat inzwischen auch Robert Marschall, der etwa mit der EU-Austrittspartei bereits seit Jahren politische Ambitionen verfolgt. Nun versucht er mit der Formation „Mein Wien“ sein Glück. Diese macht sich unter anderem für mehr direkte Demokratie stark. „Wir wollen, dass alle Wienerinnen und Wiener bei wichtigen Themen entscheiden, und nicht Parteisekretariate“, heißt es auf der Homepage.

Von Gemeindebau-Partei zu „Artikel Eins“
Für mehr Mitbestimmung bzw. direkte Demokratie plädiert auch die Gruppierung „Artikel Eins“. Der Name bezieht sich auf Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“ Die Bewegung setzt sich aus mehreren Initiativen zusammen - darunter die „Planetarier“ oder die „Demokratische Alternative“ von Gerhard Kuchta, der sich 2015 mit der Gemeindebau-Partei erfolglos um den Antritt bei der Wien-Wahl bemüht hat.

„Links“ und KPÖ wollen auf die Stimmzettel
Versuchen will es auch ein neues Links-Bündnis mit dem programmatischen Namen „Links“. Als einer ihrer Sprecher fungiert Can Gülcü, einst im Leitungsteam des von den Grünen ins Leben gerufenen Kulturfestivals „Wienwoche“ und außerdem Mitorganisator der Donnerstagsdemos gegen die türkis-blaue Bundesregierung. Die Gruppierung fordert laut ihrem Online-Auftritt etwa, dass „die Wirtschaft jenseits von Kapitalismus neu organisiert wird“. Mit an Bord ist auch die KPÖ, deren Wiener Vorsitzende Didi Zach folglich ebenfalls um einen Listenplatz kandidiert.

Bierpartei wieder dabei
Anstoßen auf einen Platz am Stimmzettel würde diesmal auch gerne wieder die Bierpartei. „Wir alle können uns noch an die güldenen Zeiten erinnern, als ein gut eingespritzter Bürgermeister Wien regierte. Wir von der Bierpartei wollen diese alte Normalität zurück“, lautet der Online-Unterstützungsaufruf für das Satireprojekt rund um „Turbobier“-Sänger Marco Pogo.

Stimmenfang nur auf Bezirksebene
Ganz auf die Bezirksebene anstatt auf die Landesebene will sich dagegen „Volt“, laut Eigendefinition die „erste und einzige paneuropäische Partei“, konzentrieren. Selbiges gilt für die „Piratenpartei“.