„Jüngste Ereignisse“

TikTok kündigt seinen Rückzug aus Hongkong an

Die Video-App TikTok des chinesischen Konzerns ByteDance soll in den kommenden Tagen vom Markt in Hongkong genommen werden. Dies geschehe „angesichts der jüngsten Ereignisse“, sagte ein TikTok-Sprecher in der Nacht auf Dienstag. Das Unternehmen hatte bereits in der Vergangenheit erklärt, Zensurgesuchen oder Bitten um Nutzerdaten der chinesischen Regierung nicht Folge zu leisten.

Zuvor hatte der US-Konzern Facebook als Reaktion auf das umstrittene neue Sicherheitsgesetz angekündigt, keine WhatsApp-Daten mehr an die Justizbehörden in Hongkong auszuliefern. Die Bearbeitung entsprechender Anfragen werde ausgesetzt. Zunächst sollen die Auswirkungen des Sicherheitsgesetzes geprüft werden, wie ein Sprecher ausführte. Dazu werde es Beratungen mit Menschenrechtsexperten geben.

(Bild: Associated Press)

Einschnitt in Autonomie
Das vergangene Woche in Kraft getretene Gesetz ist der bisher radikalste Einschnitt in die Autonomie Hongkongs, die der früheren britischen Kronkolonie bei der Übergabe an China 1997 für mindestens 50 Jahre zugesagt wurde.

Es sieht lebenslange Haft als Höchststrafe für zahlreiche Vergehen vor, die Chinas Behörden als Subversion, Abspaltung und Terrorismus werten. Das Gesetz ist ein weiterer Streitpunkt zwischen der Volksrepublik und den USA.