Corona-Gefahr bleibt

Kogler: „Ein Sommer wie damals ist es nicht“

Politik
03.07.2020 13:39

Für 480.000 Schüler haben die Sommerferien am Freitag begonnen. Viele Familien begeben sich in Kürze auf Urlaub. Doch „ein Sommer wie damals“ werde es nicht, betonte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Die Corona-Gefahr bleibe nämlich weiterhin bestehen. Vor dem Hintergrund erneut gestiegener Infektionszahlen appellierte die Regierungsspitze an die Menschen in Österreich, weiterhin achtsam zu bleiben. „Genießen und aufpassen“, lautet die Devise, wie Kogler meinte. Lockdowns wie im März gelte es auf alle Fälle zu verhindern, betonte der Regierungschef. Damit es „nicht zu einem Flächenbrand kommt“, werde es in Zukunft wie zuletzt in Oberösterreich zu regionalen, schnellen und angepassten Reaktionen kommen, so Kurz.

„Auch wenn das Wetter schön ist und der Schulschluss ein Grund zur Freude ist“ müsse man „trotzdem achtsam bleiben“, sagte Kurz. Selbstverständlich gehe es, „so normal wie möglich zu leben. Konsumieren, essen, einkaufen gehen ist wichtig für den Wirtschaftsstandort“, sagte der Bundeskanzler. Doch dabei müsse weiterhin auf „die notwendigen Regeln“ geachtet werden. „Ein Sommer wie damals ist es nicht, das Virus war damals noch nicht da“, bekundete Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). Dennoch sollen die Menschen „den Sommer auch genießen können“. Der Vizekanzler wiederholte die bereits viel zitierte Aussage: „Das Virus ist nicht auf Urlaub“. Deshalb gehe es darum, Urlaub und Sport mit Hausverstand zu genießen. Freiheit ja, aber mit Verantwortung, meinte Kogler. Je mehr das funktioniere, desto weniger Regeln brauche es.

Ruf nach schnelleren Tests: „Es zählt jede Stunde“
Um auf lokale Ausbrüche schneller reagieren zu können, müsse es auch zu schnelleren Tests kommen. „Was mich ärgert ist, dass Testung immer noch 48 Stunden brauchen“, sagte Kurz. „Es muss möglich sein, dass wir noch schneller werden. Es zählt jede Stunde.“ Der Bundeskanzler verwies dabei auf die 390 Millionen Euro, die für schnellere Testungen in die Hand genommen werden, um das Containment schnell sicherzustellen - und das quer durch Österreich.

Dies sei ein wesentliches Anliegen der Regierung, erklärte Kurz und kündigte nach einem Gespräch mit Vertretern aus der sogenannten kritischen Infrastruktur (Energieversorger, Lebensmittelhandel, Versicherungen usw.) ein Krisen- und Katastrophenschutzgesetz an. Es gehe nun darum, „bessere rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen“ um „ein Maximum an Resilienz in unserem Staat sicherzustellen“. Künftig müsse das Vorgehen „in Krisenzeiten anders und in einer anderen Geschwindigkeit ablaufen“. Durch das neue Gesetz sollen gewisse Abläufe effizienter funktionieren.

Als Beispiel nannte Kurz, dass damit etwa Beschaffungen - bei Covid-19 waren das Schutzausrüstung, Masken, Desinfektionsmittel - schneller bewältigt werden. Auch die Zusammenarbeit zwischen Bund, Länder und Gemeinden sollte dabei berücksichtigt werden sowie Themen der Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung. Über den Sommer werden dazu alle Abläufe und Regelungen überarbeitet. „Man weiß nie, was die nächste Krise sein wird“, konstatierte der Bundeskanzler. Nun gehe es darum, „aus Krisen, die man erlebt hat, zu lernen und notwendige Adaptierungen vorzunehmen“.

Kurz hofft, dass OÖ ein regionaler Cluster bleibt
Was die Situation in Oberösterreich betrifft, so hoffe die Bundesregierung, dass es tatsächlich ein regionaler Ausbruch bleibt. Das Infektionsgeschehen umfasst laut dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger mehrere Standorte der Pfingstkirche in Linz und im Bezirk Linz-Land. „Die Betroffenen haben teilweise mehrere Kirchen frequentiert. Es handelt sich um einige wenige rumänische Großfamilien, die bis zu zehn Kinder haben“, meinte Luger am Donnerstag. Im Umfeld der Pfingstkirche wurden mehr als 100 Personen in häusliche Quarantäne geschickt, in Linz gibt es in mindestens vier Kindergärten und vier Schulen Covid-19-Fälle, die mit diesem Cluster in Verbindung stehen.

Bundesweit sind am Freitag 109 Neuinfektionen verzeichnet worden. Die meisten Fälle - nämlich 50 - sind in Oberösterreich aufgetreten. Aber auch in Wien gab es wieder 36 Neuinfektionen.

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