Politik-Analyse

So beeinflusst Gemeinderatswahl die Landespolitik

Hermann Schützenhöfer und Anton Lang.

(Bild: Christian Jauschowetz)

Die Gemeinderatswahlen stehen am Ende eines wahren Wahlmarathons in der Steiermark. Laut einem Grazer Politikwissenschafter dürften sie die Landespolitik zwar nicht erschüttern, dennoch werden Weichen gestellt.

Auch wenn am Sonntag in den Parteizentralen in Graz gespannt das Eintrudeln der Ergebnisse aus den Kommunen verfolgt wird: „Auf die Landespolitik dürfte die Gemeinderatswahl keine großen Auswirkungen haben“, sagt Politikwissenschafter Heinz Wassermann von der Grazer FH Joanneum. „Dafür ist im Land alles zu sehr einzementiert: Schwarz regiert mit roter Assistenz.“

Heinz Wassermann (FH Joanneum)

(Bild: FH Joanneum)

Innerparteilich könnten hingegen sehr wohl Veränderungen angestoßen werden: „Wenn ein Bürgermeister besonders stark abschneidet, stärkt das seine Position.“ Triumphierende Ortschefs werden auch immer gerne als künftige Landesräte gehandelt.

Jagd nach „Trophäen“
Besonders gierig sind die Parteien nach „Trophäen“, sprich nach Gemeinden, die man „drehen“ kann. Solche Prestigeerfolge gab es 2015 etwa für die ÖVP in Köflach, wo man nach 70 Jahren SPÖ-Dominanz den Bürgermeister stellt, oder für die SPÖ in Mariazell und Mureck.

Traditionell werden solche Kommunen dann besonders großzügig bei den Bedarfszuweisungen des Landes behandelt. Diese seien aus landespolitischer Sicht ein wahrer „Zaubertrank“, so Wassermann.