Ministerin Raab:

„Es gibt in Österreich keinen Platz für Rassismus“

Tirol
28.06.2020 11:00

Es brauche eine ehrliche Integrationspolitik, in der positive Beispiele hervorgehoben und Probleme angesprochen werden, sagte Ministerin Susanne Raab bei ihrem Besuch in Tirol. Platz für Rassismus gebe es aber nicht.

Susanne Raab tourt gerade durch die Bundesländer – spricht mit Menschen, bewirbt ihre Politik, lobt Engagement und mahnt, dass „Integration neben Rechten eben auch Pflichten bringt“.

„Frauenanteil in Kursen hat sich verdoppelt“
Denn das Wichtigste, um zugewanderte Menschen lückenlos zu erreichen sei die Integrationspflicht. Gerade jetzt, gerade nach Corona.

„Seit wir die Integrationspflicht haben, hat sich der Frauenanteil in den Kursen verdoppelt“, betont Raab. Es sei ihr wichtig, Frauen abzuholen, ihnen aufzuzeigen, dass in Österreich Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern herrscht. Ob die Situation für sie als Frau nun anders sei, fragt Raab, die Syrerin Seham,.

„Ja“, sagt diese – aber leicht sei es nicht. Die junge Mutter hat in ihrer Heimat studiert, Englisch unterrichtet. Ihre Ausbildung wird hier aber nicht anerkannt.

Neben den Kursen, der Kinderbetreuung und ihrem ehrenamtlichen Engagement, müsste sie noch einmal die gesamte Ausbildung absolvieren, um in ihrem Beruf arbeiten zu können. „Es wäre schön, wenn man dafür eine Lösung fände“, sagt Seham, die dankbar ist, hier sein zu können. Die Ministerin lächelt, nickt und verteidigt die Bedingungen – „ein Studium in Syrien ist nicht dasselbe wie in Österreich“, sagt sie und spricht Mut zu. „Sie haben ein sprachliches Talent.“

Sprache als mächtiges Instrument in der Politik
Sprache – die Basis jeder Integration, aber auch ein kräftiges Instrument, wenn es darum geht, Stimmungen oder gar Realitäten zu schaffen. Gerade im Integrationsbereich hat sich die Sprache der Politik in den vergangenen Jahren stark verändert, ist schärfer geworden.

Ein Problem sieht die Ministerin darin aber nicht: „Wir haben Jahrzehnte lang geglaubt, Integration funktioniert automatisch, wenn man tolerant genug ist. Mittlerweile wissen wir, das ist nicht der Fall.“ Integration sei harte Arbeit – von beiden Seiten. „Wir müssen die positiven Beispiele hervorheben“, sagt Raab, „die wir ja auch zahlreich haben. Aber wir müssen auch ganz klar sagen, wo es Probleme gibt.“

Hat Österreich ein Rassismus-Problem?
Wo es Probleme auf der anderen Seite gibt, sagen Menschen aktuell auch ganz klar. Nach dem Tod George Floyds in Amerika, gab es weltweit Demos gegen Rassismus - auch in Innsbruck, die „Krone“ berichtete. Hat auch Österreich ein Rassismus-Problem?

„Ich verstehe gut, dass es Menschen zurecht bewegt, wenn man die grausamen Bilder rund um die Polizeigewalt an George Floyd sieht“, sagt Raab. Aber Österreich sei ein Land, in dem in Sachen Integration viel geleistet wird. „Das sehe ich auch hier in Tirol“, betont die Ministerin, „wo viel gemacht wird, um zugewanderte Menschen in den ländlichen Regionen zu integrieren.“

„Aber natürlich gibt es auch rassistische Vorfälle“, gesteht Raab ein, „das sehe ich auch, weil die Gleichbehandlungskommission in meinem Ressort angesiedelt ist. Aber es ist mir wichtig zu betonen, dass Rassismus in Österreich keinen Platz hat und jedem Betroffenen Rechtsschutz zur Verfügung steht.“

Über 500 Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte haben dort im Vorjahr an einem Werte- und Orientierungskurs des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) teilgenommen. Seit Start der verpflichtenden Kurse waren es über 2000 Personen.

Anna Haselwanter
Anna Haselwanter
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