Ibiza-U-Ausschuss

Eine Woche in Türkis: Streit und Nervenflattern

24.06.2020 06:03

Am Mittwoch und Donnerstag wird es spannend in der Hofburg. Es werden ausnahmslos Personen aus dem ÖVP-Bereich aussagen. Den Anfang macht Bundeskanzler Sebastian Kurz. Am Donnerstag folgt Finanzminister Gernot Blümel. Im Vorfeld gab es heftige Streitereien zwischen Opposition und der Kanzlerpartei.

Eine Woche in Türkis. So will es der U-Ausschuss rund um Ibiza und die Folgen (Postenschacher und Gesetzeskauf im Kontext von Casinos/Novomatic, auch die Justiz ermittelt). Es ist wie vor einem Boxkampf. Die Nervosität wächst wie die Zahl an verbalen Tiefschlägen. Im Polit-Ring unterstellen NEOS und SPÖ ÖVP-Ausschuss-Leiter Wolfgang Sobotka Befangenheit (er habe Nähe zu Novomatic-Personen), im Gegenzug droht die ÖVP Stephanie Krisper (NEOS) mit dem Staatsanwalt. Und heute ist Bundeskanzler Sebastian Kurz im U-Ausschuss. Der Kanzler soll sich drei Stunden erklären. Was hat er von Deals gewusst?

Opposition sieht Verantwortung bei Kurz
Er wird wenig dazu beitragen. Sein Name taucht nur einmal in den umfangreichen Protokollen unter SK auf - quasi als Fußnote. Die Opposition sieht Kurz dennoch in der Verantwortung. Schließlich sei einer seiner Vertrauten, Thomas Schmid, eine zentrale Figur.

Schmid wurde unter Türkis-Blau vom Generalsekretär und Kabinettschef im Finanzministerium Löger zum Alleinvorstand der Österreichischen Beteiligungs AG (ÖBAG). Der Verdacht: FPÖ-Mann Peter Sidlo wurde dafür Vorstand bei den Casinos Austria, an denen sowohl der Staat als auch Novomatic beteiligt waren.

Löger winkte Sidlo durch
Mitten drin auch Ex-Finanzminister Hartwig Löger (er ist wie Schmid heute geladen). Er hat als Vertreter der Republik Sidlo durchgewunken, ebenso wie der ÖVP-nahe Casinos-Aufsichtsrat Walter Rothensteiner (sagt am Donnerstag aus).

Bettina Glatz-Kremsner, ehemalige ÖVP-Vize, wird auch am Donnerstag sprechen. Die Casinos-Managerin war bei einem Treffen in London im Februar 2019 dabei, an dem auch Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ; er sollte laut Ermittlern bestochen werden für Novomatic-Casinos-Lizenzen - es gilt die Unschuldsvermutung) und Novomatic-Größen teilnahmen.

Blümel taucht in Chatprotokollen auf
Auch Blümel soll Donnerstag seine Erinnerungen teilen. Der Finanzminister und Kurz-Vertraute taucht in Chats auf, in denen es um die Besetzung Sidlos geht. „Blümel fragen“ heißt es etwa, oder „hab mit Gernot gesprochen. Sieht das genauso wie wir! “

Übrigens: Zu Beginn der Bemühungen fragte Novomatic-Boss Harald Neumann in einem SMS, wie man diesen zusätzlichen Vorstand argumentieren wolle - und fand keine Antwort. Das erinnert den viel geprüften Österreicher vielleicht an den legendären Spruch „Wo woa mei Leistung?“

Erich Vogl, Kronen Zeitung/krone.at