Radarstrafen

Luft-80er spülte weniger Geld in die Landes-Kassa

IGL-Strafen brachten dem Land weniger ein als erwartet

(Bild: Tschepp Markus)

Die Corona-Krise beschert Salzburg außerordentlich gute Luftwerte. Für die Freiheitlichen Anlass, neuerlich am Luft-80er auf der Stadtautobahn zu rütteln. Die FPÖ beruft sich dabei nicht nur auf saubere Luft: Auch die IGL-Strafen sind deutlich zurückgegangen und spülten um zwei Millionen Euro weniger als erwartet in die Landes-Kassa.

Seit die damalige Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler (Grüne) im Frühjahr 2015 den Luft-80er auf der Stadtautobahn montierte, sägen die Freiheitlichen daran. Die außerordentlich guten Luftwerte der Corona-Krise nehmen sie zum Anlass, das flexible Tempolimit zu Fall zu bringen. „Die guten Luftwerte sind neben der Coronasanktionen natürlich auch den modernen Antriebssystemen und Filteranlagen in den Fahrzeugen geschuldet“, merkt FPÖ-Verkehrssprecher Hermann Stöllner an.

Auch Rösslers Nachfolger, Landes-Vize Heinrich Schellhorn (Grüne), stellte bereits ein Ende des Luft-80ers in Aussicht: Falls die Werte auch weiterhin konstant bleiben und die vorgeschriebenen Grenzwerte nicht überschritten werden „fehlt für die Verordnung die rechtliche Grundlage“, so Schellhorn. Den Luft-80er als präventive Maßnahme kann es rechtlich nicht geben.

Die FPÖ sieht noch einen weiteren Grund für ein rasches Aus: Die einst sprudelnden Einnahmen aus Radarstrafen sind im Vorjahr deutlich geringer ausgefallen als angenommen. Während 4,1 Millionen Euro im Budget veranschlagt wurden, waren es im Rechnungsabschluss 2019 nur 2,23 Millionen Euro, die in der Landes-Kassa landeten. Schuld daran waren wohl die Baustellen oder eine gesteigerte Disziplin der Autofahrer. So oder so - der Luft-80er rentiere sich nicht mehr, meint Stöllner: „In Anbetracht dieser Zahlen muss es der Landesregierung schon ein Anliegen sein, den Fokus auf die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer zu legen und endlich für eine notwendige Differenzgeschwindigkeit zwischen Lkw und Pkw zu sorgen.“