Mehrere Optionen

Aschbacher: Bei Arbeitslosengeld „keine Tabus“

Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP)

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Und sie bewegt sich doch. Nämlich die ÖVP, und das bei der Frage nach einer Änderung des Arbeitslosengeldes. Ministerin Christine Aschbacher signalisiert die Bereitschaft zu Gesprächen über eine Neuordnung. Zuletzt hatten die Grünen bei dem Thema aufs Tempo gedrückt. Laut ÖVP sind verschiedene Modelle möglich.

Die Corona-Krise macht Sätze bei der ÖVP möglich, die sonst völlig undenkbar wären. Im März sagte Finanzminister Gernot Blümel: „Wir dürfen jetzt nicht knausrig sein.“ Und nun meint Arbeitsministerin Christine Aschbacher: „Es darf beim Arbeitslosengeld keine Tabus geben.“ Im Klartext bedeutet das, dass sich die Türkisen auf ihren grünen Koalitionspartner zubewegen und es rasch Gespräche über eine Neuordnung geben wird.

Alarmierende Zahlen
Die Zahlen sind alarmierend: Ende Mai waren 517.221 Personen arbeitslos oder in Schulung, das sind um 174.084 mehr als im vergangenen Jahr. Derzeit beträgt das Arbeitslosengeld in der Regel 55 Prozent des letzten jährlichen Nettoeinkommens.

Die Anrufe von Arbeitslosen und Unternehmen beim AMS haben sich während der Corona-Krise verdoppelt bis verdreifacht.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Wie genau die neue Maßnahme aussehen soll, ist noch offen. Laut ÖVP gibt es dafür mehrere Möglichkeiten. Von der Erhöhung des Arbeitslosengeldes über eine Einmalzahlung oder eine befristete Aktion bis zu einem Kombi-Modell mit der Mindestsicherung.

Dass die ÖVP mit diesem Vorstoß von den türkisen Turbulenzen rund um den Ibiza-Ausschuss und laufend neu auftauchende Vorwürfe ablenken will, ist ziemlich durchsichtig. Den arbeitslosen Menschen in Österreich, die möglicherweise bald mehr Geld bekommen, wird das aber reichlich egal sein.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung