Nach Corona-Pause

Blaue und Grüne starten wieder in den Wahlkampf

05.06.2020 15:57

Am 28. Juni sollen die wegen Corona verschobenen steirischen Gemeinderatswahlen endgültig stattfinden. Am Freitag starteten FPÖ und Grüne in den Wahlkampf. Die Blauen bekamen dabei Schützenhilfe vom Welser Bürgermeister und Parteikollegen Andreas Rabl. Die Grünen meinen, dass ihre Themen durch die Krise an Bedeutung gewonnen haben.

Die steirische FPÖ hat sich den Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl als Unterstützer und Tippgeber geholt. „Er zeigt, wie es geht“, so der steirische Landesparteichef Mario Kunasek. Das Ziel hat sich über die corona-bedingte Pause hinaus nicht geändert: Mehr Bürgermeister stellen, ansonsten kantige Oppositionsarbeit.

In 18 Gemeinden Hoffnung auf Bürgermeister
Kunasek sagte am Freitag in einer Pressekonferenz, man habe das bisher stärkste blaue Gemeinderatswahlen-Ergebnis zu verteidigen: „Über 600 Gemeinderäte und über 100 Gemeindevorstände und in 18 Gemeinden haben wir gute Chancen auf den Bürgermeistersessel. In Feldkirchen bei Graz steht Landesparteisekretär und Vizebürgermeister Stefan Hermann als junger Vater für Kinderbetreuung und -Ausbau.“ In der Oststeiermark setze man in Birkfeld auf Patrick Derler, ebenfalls Vizebürgermeister und im weststeirischen Köflach auf Alois Lipp, sagte Kunasek. „Und in Kindberg im Mürztal tritt mit dem früheren Landeshauptmann-Stellvertreter Leopold Schöggl sozusagen ein älter Kämpfer an,“ schwärmte der blaue Landeschef.

Unterstützung aus Oberösterreich
Der seit 2015 regierende Welser FPÖ-Bürgermeister Rabl gab den steirischen Parteifreuden bei seinem Besuch einen Leitfaden mit, mit dem man als Kommunalpolitiker erfolgreich sein könne. „Bürgermeister können unmittelbar die Lebensverhältnisse der Bürger verändern. Wir haben einen Corona-Solidaritätsfonds ins Leben gerufen. Dabei gibt es zwischen 500 und 1000 Euro für Menschen in Kurzarbeit oder in Arbeitslosigkeit, das kommt gesamt auf 300.000 bis 400.000 Euro. Dazu haben wir Aktionen wie etwa Mehrwertsteuer-frei einkaufen, als Abgeltung für die Geschäftsleute gab es 1000 Euro. Das zeigt, dass es auf kommunaler Ebene darum geht, kreative Lösungen zu finden.“

Rabl nannte auch eine gelungene Belebung der Innenstadt mit so gut wie keinem Leerstand, attraktivere Parks und Bildungseinrichtungen als Beispiele: „Wir haben einen hohen Migrationsanteil, daher braucht es sehr viel Sprachförderung, wir haben 46 Sprachförderer in den Kindergärten“, nannte Rabl einige Beispiele.

Keine großflächigen neuen Plakate
Zur Wahlbewegung sagte Hermann, diese werde sparsam gestaltet. „Wir werden nichts neu erfinden, es gibt keine großflächig neuen Plakate. Wo noch Werbemittel da sind, werden wir sie weiterverwenden.“ Es werde keine großen Veranstaltungen geben, aber Betriebsbesuche, Bürgerstammtische und Funktionärsbesuche. Daran werden sich auch die Bundesspitzen Norbert Hofer und Herbert Kickl beteiligen.

Grüne Sujets bleiben gleich
Die steirischen Grünen haben am Freitag - nach einer Zwangspause wegen Corona - zum zweiten Mal den Wahlkampf für die Gemeinderatswahlen gestartet. Die Sujets für die Plakate blieben gleich: „Die haben nun sogar erhöhte Gültigkeit“, meinte Landtags-Klubobfrau Sandra Krautwaschl bei der Pressekonferenz in Graz. Der Lockdown „hat mir die Verletzlichkeit unserer Gesellschaft gezeigt. Wir sind nicht krisenfest, aber es zeigte die Stärke, die entsteht, wenn man entschlossen zusammen handelt.“

Mit Anna Moser präsentierte man auch die jüngste Grünen-Kandidatin aus Pöls-Oberkurzheim. Sie symbolisiere laut Krautwaschl, „dass für uns junge Menschen in Gemeinden wichtig sind“. Die Klubobfrau nannte die Kommunen die „Keimzellen grüner Politik“. Sie habe besonders im April Rückmeldungen aus vielen Gemeinden bekommen, dass das Thema Bodenversiegelung und Klima auch in der Coronakrise präsent war. Die Leute seien mit dem Rad gefahren und hätten die ausgetrockneten Äcker gesehen, so Krautwaschl. Und sie hätten auch die Wichtigkeit regionaler Versorgung erkannt. Das Motto „Regional durchstarten“ auf den Plakaten sei daher wichtiger denn je.

„Bewusstsein der Menschen verändert“
Landessprecher Lambert Schönleitner ist überzeugt: „Die Krise hat das Bewusstsein der Menschen verändert.“ Sie hätten erkannt, dass „Lebenssicherheit vor der Haustür“ wichtig ist. Darum sieht er die Krise als Chance. Das Wahlziel bleibe daher gleich - die Grünen wollen zulegen und in 80 Gemeinden zumindest ein Mandat erreichen. 120 Gemeinderäte insgesamt sind die Messlatte.

Moser erklärte, warum sie kandidiert: „Es war für mich erschreckend, dass in meiner Gemeinde niemand für die Grünen kandidieren wollte. Ich dachte mir, es muss jemanden geben.“ Deshalb hat sie sich entschlossen anzutreten. „Von den Politikern glaubt man, es sind alles schreckliche Leute, aber jene, die ich bei den Grünen kennengelernt habe, sind nicht so“, meinte sie und sorgte damit für Lächeln in den Reihen.

Die Plakate mit dem neuen Datum sind mittlerweile frisch aus dem Druck. Die Kosten von rund 3000 Euro für den Neudruck waren laut Landesgeschäftsführer Wolfgang Raback überschaubar.